Staaten besorgt über wachsenden Antisemitismus

Die EU-Staaten haben zunehmenden Antisemitismus angeprangert. Verschwörungsmythen lebten wieder auf, besonders vor dem Hintergrund der Coronavirus-Pandemie werde öffentlich Antisemitismus gezeigt, hieß es in einer gemeinsamen Erklärung gestern. Maßnahmen im Kampf gegen Antisemitismus könnten die konsequente Ahndung von Hassrede auch im Internet, die Arbeit spezialisierter Strafverfolger und Ermittler, aber auch die systematische Erfassung antisemitischer Vorfälle sein.

„Antisemitische Verschwörungsmythen sind oft der erste Schritt, der zu Hass, Hassrede, Aufstachelung zu Gewalttaten und Hasskriminalität führen kann“, hieß es in der Erklärung. Die Sicherheit jüdischer Gemeinden und Einrichtungen zu gewährleisten müsse in den Mitgliedsstaaten höchste Priorität haben.

Der Jüdische Weltkongress (WJC) lobte die Erklärung. Dieser „wichtige Schritt“ komme unter Führung der deutschen EU-Ratspräsidentschaft, teilte der WJC mit. „Europa hat ein ernstes und erschreckendes Antisemitismusproblem“, wurde WJC-Präsident Ronald Lauder zitiert. Es sei höchste Zeit, dass die EU, ihre Mitgliedsstaaten und Gemeinden dem Problem „echte Ressourcen“ widmen.