Die Abstimmungen der Wahlleute in fast allen US-Bundesstaaten und dem Hauptstadtbezirk Washington haben den Sieg des Demokraten Joe Biden über Amtsinhaber Donald Trump bei der Präsidentenwahl bestätigt. Das Votum in Kalifornien hob Biden heute Abend (Ortszeit) über die Schwelle der notwendigen 270 Stimmen. Biden wollte sich nach der Abstimmung der Wahlleute in allen 50 Bundesstaaten und dem Hauptstadtbezirk äußern.
Der Präsident wird in den USA indirekt gewählt. Die insgesamt 538 Wahlleute stimmen stellvertretend für dasVolk ab. In den allermeisten Bundesstaaten bekommt der Wahlsieger alle Stimmen der dortigen Wahlleute. Der Demokrat Biden (78) kam auf 306 Stimmen – wie auf Grundlage der zertifizierten Ergebnisse der Bundesstaaten nach der Wahl vom 3. November erwartet. Der Republikaner Trump (74) konnte 232 Stimmen auf sich vereinen.
Biden: „Sieg der Demokratie“
Der künftige US-Präsident Biden sieht die Bestätigung seines Wahlerfolgs durch die Abstimmung der Wahlleute in den Bundesstaaten als „Sieg der Demokratie“. „Die Flamme der Demokratie wurde in dieser Nation vor langer Zeit entzündet“, sagte der Demokrat am Abend (Ortszeit) in Wilmington im US-Bundesstaat Delaware.
Biden ergänzte: „Und wir wissen jetzt, dass nichts – nicht einmal eine Pandemie oder ein Machtmissbrauch – diese Flamme auslöschen kann. In diesem Kampf um die Seele Amerikas hat die Demokratie gesiegt.“ Nun sei es an der Zeit, die Gräben zu überwinden und zusammenzukommen. „Wie ich im Wahlkampf sagte, werde ich ein Präsident für alle Amerikaner sein. Ich werde genauso hart für diejenigen von Ihnen arbeiten, die nicht für mich gestimmt haben, wie für diejenigen, die für mich gestimmt haben.“
Sieg steht seit Wochen fest
Dass der 78 Jahre alte Biden die Wahl gewonnen hat, ist spätestens seit dem 7. November klar, als ihn führende US-Medien – wie in den Vereinigten Staaten üblich – zum Sieger ausgerufen hatten. Auf Grundlage der zertifizierten Ergebnisse der Bundesstaaten wurde erwartet, dass Biden am Ende der Abstimmung der Wahlleute insgesamt 306 Stimmen bekommt und auf Amtsinhaber Trump 232 Stimmen entfallen.
Das endgültige Gesamtergebnis der Präsidentenwahl wird offiziell am 6. Jänner im Kongress in Washington verkündet. Biden soll am 20. Jänner in Washington vereidigt werden. An dem Tag endet Trumps Amtszeit automatisch, auch wenn er seine Niederlage nicht eingesteht.
Eine Formalsache
Die Abstimmung der Wahlleute ist in normalen Wahljahren eine Formalie, weil der unterlegene Kandidat in der Regel noch in der Wahlnacht seine Niederlage einräumt. Trump behauptet aber immer noch, dass eigentlich er die Wahl gewonnen habe, und sieht sich durch massiven Betrug um seinen Sieg gebracht. Viele Republikaner – darunter die führenden Parteikollegen im US-Kongress – haben Biden öffentlich noch nicht als Wahlsieger anerkannt.
Mit einer Klagewelle haben Trump und seine Verbündeten versucht, das Wahlergebnis zu Gunsten des Amtsinhabers zu kippen. Weder er noch seine Anwälte oder seine Unterstützer haben Belege für ihre weitreichenden Vorwürfe vorgelegt. Mehr als 50 Klagen sind bereits gescheitert – zuletzt eine vor dem Höchstgericht in Washington.