Die NATO-Staaten kritisieren in einer gemeinsamen Erklärung den im Jänner in Kraft tretenden UNO-Vertrag über das Verbot von Atomwaffen. Der Vertrag spiegle das zunehmend herausfordernde internationale Sicherheitsumfeld nicht wider und stehe im Widerspruch zu bestehenden Regeln zur Abrüstung und Nichtverbreitung von Kernwaffen, heißt es in dem heute veröffentlichten Text. Man bekräftige deswegen die Ablehnung des Abkommens.
Der von der NATO kritisierte UNO-Vertrag geht auf die Internationale Kampagne zur atomaren Abrüstung (ICAN) in Genf zurück, die 2017 den Friedensnobelpreis erhielt. Er tritt am 22. Jänner 2021 in Kraft, nachdem ihn mit Honduras jüngst das 50. Land ratifiziert hatte. In dem völkerrechtlich bindenden Dokument verpflichten sich die Unterzeichner, „nie, unter keinen Umständen“ Atomwaffen zu entwickeln, herzustellen, anzuschaffen, zu besitzen oder zu lagern.
Die NATO-Staaten betonen, dass sie das Ziel einer nuklearwaffenfreien Welt unterstützen. Der einzige glaubwürdige Weg zur nuklearen Abrüstung sei aber der Vertrag über die Nichtverbreitung von Kernwaffen (NVV), heißt es in der Erklärung. Dem Verbotsvertrag fehle es an rigorosen und klaren Verifikationsmechanismen. Zudem sei er von keinem Staat unterzeichnet worden, der über Atomwaffen verfüge. Solange Atomwaffen existieren, bleibe die NATO ein Nuklearbündnis.