Während Deutschland am Wochenende mehrere ehemalige deutsche Anhängerinnen der Terrormiliz Islamischer Staat (IS) und deren Kinder aus Syrien zurückgeholt hat, sieht es derzeit nicht so aus, als ob Österreich bald Frauen und Kinder mit IS-Bezug aus den Gefangenenlagern in Nordsyrien zurückholen werde.
Im Fall der Salzburgerin Maria G., deren Eltern sich um die Rückholung der Frau und ihrer beiden Kleinkinder bemühen, hat sich nichts getan. „Es ist blanker Hohn, dass jemand, der per internationalen Haftbefehl gesucht wird und alles dafür tut, sich dem Verfahren zu stellen, von dem Land, das den Haftbefehl ausgestellt wurde, nicht aufgenommen wird und die Lebenszeit der Kinder damit vergeudet wird“, kritisierte Johann Eder, Anwalt der Familie.
Nachdem bereits vor einem Jahr die österreichische Staatsbürgerschaft der Kinder mit Hilfe eines DNA-Tests festgestellt wurde, wird der Fall von den österreichischen Behörden weiter geprüft. „Es fehlt am politischen Willen, das Notwendige zu tun und sie da rauszuholen“, kritisierte Eder. Die mittlerweile 24-jährige Salzburgerin war 2014 als damals 17-Jährige nach ihrer Konversion zum Islam nach Syrien ausgereist, um sich dem IS anzuschließen. Seit mehr als einem Jahr lebt sie in Gefangenenlagern in Nordsyrien.
Rund ein Dutzend Österreicher in Nordostsyrien
Während die beiden Waisenkinder der mutmaßlich in Syrien ums Leben gekommenen Sabina S. im Oktober 2019 nach Österreich geholt wurden, tut sich Österreich mit der Rückholung von Erwachsenen offensichtlich schwerer. Aus dem Außenministerium hieß es zum Fall Maria G. auf Anfrage: „Die Rückholung von Erwachsenen bedarf einer Einzelfallprüfung in Abstimmung mit den zuständigen österreichischen Stellen. Dabei ist eine Abwägung zu treffen zwischen dem Recht auf Schutz der Betroffenen einerseits und der öffentlichen Sicherheit andererseits.“
Laut Außenministerium befinden sich insgesamt rund ein Dutzend Personen mit österreichische Staatsbürgerschaft in Nordostsyrien, rund die Hälfte davon sind Kinder.