US-Repräsentantenhaus überstimmt Trump-Veto

Das US-Repräsentantenhaus hat das Veto des amtierenden Präsidenten Donald Trump gegen den Verteidigungsetat überstimmt. Bei einer Abstimmung in der Kongresskammer kam gestern (Ortszeit) die dafür nötige Zweidrittelmehrheit zustande. Auch Trumps Republikaner stellten sich bei dem Votum in großer Zahl gegen den Präsidenten. Sollte in einem nächsten Schritt auch der US-Senat gegen Trumps Linie stimmen, würde damit erstmals in seiner Amtszeit ein Veto vom Kongress gekippt.

Der Präsident hatte sich unter anderem wegen eines Streits über die Reglementierung von Onlineplattformen und wegen einer möglichen Umbenennung von Militärstützpunkten geweigert, die Gesetzespläne zu unterschreiben.

Der Verteidigungsetat wurde 59 Jahre in Folge mit parteiübergreifender Unterstützung verabschiedet – so auch in diesem Jahr. Trump stemmte sich jedoch gegen den Beschluss und legte am vergangenen Mittwoch sein Veto ein.