Die SPÖ und Gesundheitsminister Rudolf Anschober (Grüne) haben einander im Nationalrat einen Schlagabtausch über die Coronavirus-Impfungen geliefert.
Während SPÖ-Chefin Pamela Rendi-Wagner das „Impfchaos“ kritisierte und „mehr Tempo“ forderte, warf Anschober der SPÖ vor, populistisch zu argumentieren. Das Tempo der Impfung in Österreich werde alleine durch Zulassung und Lieferung von Impfstoffen bestimmt, versicherte er. Aussuchen werde man sich seinen Impfstoff nicht können.
„Impfungen sichern unseren Wohlstand“
Rendi-Wagner warf in der von der SPÖ einberufenen Sondersitzung der Regierung vor, Österreich deutlich schlechter durch die Pandemie geführt zu haben, als das andere Länder taten – sowohl was die Todesfälle als auch die wirtschaftlichen Folgen angehe.
Gerade deshalb dürfe bei der Impfung kein einziger Tag versäumt und keine Impfdosis gebunkert werden. Dennoch habe es Chaos beim Impfstart und Pannen bei der Dokumentation gegeben: „Das schafft kein Vertrauen.“
„Impfungen retten Leben und sie sichern unseren Wohlstand“, sagte Rendi-Wagner: „Es ist die einzige Chance, die Tür Richtung Normalität zu öffnen.“ Aktuell stehe Österreich aber bei einer Durchimpfungsrate von 0,5 Prozent der Bevölkerung. „Es braucht mehr Tempo“, sagte Rendi-Wagner. Denn bei dieser Geschwindigkeit brauche man vier Jahre, um 60 Prozent der Bevölkerung zu erreichen.
Anschober ortet Populismus
Anschober warf der SPÖ vor, „nicht besonders korrekt“ und populistisch zu argumentieren. Das Tempo der Impfung in Österreich und europaweit werde alleine durch Zulassung und Lieferung von Impfstoffen bestimmt. Sein Ziel sei es, möglichst vielen Menschen die Impfung zu ermöglichen.
Informationen dazu, wann welche Zielgruppen zum Zug kommen sollen, werde man laufend aktualisieren. Ab Ende des ersten Quartals soll es seinen Angaben zufolge auch Impfungen in Unternehmen – zum Beispiel der kritischen Infrastruktur – geben.
Aussuchen werden sich die Betroffenen ihren Impfstoff allerdings nicht können, wie Anschober betonte. Zurückgewiesen wurde von dem Minister, dass sich Österreich zusätzliche Impfdosen außerhalb des auf EU-Ebene verhandelten Rahmens hätte sichern können. Das wäre vertragswidrig gewesen, betonte der Minister.
„Lockdown-Fetischisten“, fehlende „Leadership“
Die FPÖ-Fraktion fiel bei der Sitzung mit „Kurz muss weg“-Taferln auf, Klubchef Herbert Kickl redete sich in Rage: „Sie sind ja Lockdown-Fetischisten“, warf er der Regierung angesichts der Diskussion über eine Verlängerung an den Kopf. Mit dem „Impfchaos“ und „Herumgewurschtle“ habe man einerseits die Kritiker bestätigt und andererseits jene, die der Impfung etwas Positives abgewinnen konnten, auch noch vor den Kopf gestoßen – „der Gamechanger beginnt mit einem doppelten Knieschuss dieser Bundesregierung“.
„Herr Minister, das war verkorkst“, übte auch NEOS-Chefin Beate Meinl-Reisinger Kritik am Impffortschritt. „Je länger Sie schwadronieren, desto mehr ist schiefgelaufen in Ihrem Ressort“, schloss Meinl-Reisinger aus Anschobers Rede. Man fordere eine echte Impfstrategie und einen Impfgipfel. Sie verstehe nicht, warum sich Anschober hinstelle und sich selbst lobe, obwohl man sehe, wie viel besser andere Länder seien. Man müsse die Frage stellen, ob es an „Leadership“ und „echten Managementqualitäten“ fehle.