Italiens Ministerpräsident Giuseppe Conte hat im Kampf um das Überleben seiner Regierung im Parlament an die Verantwortung der Politikerinnen und Politiker in Zeiten der Pandemie appelliert. Seine Regierung habe in der Gesundheitskrise mit „maximaler Sorgfalt und Achtung“ der Interessen der Bürger gehandelt, sagte Conte heute im Abgeordnetenhaus, der größeren der beiden Kammern.
Dort stand nach der Rede eine Vertrauensabstimmung an. Conte hatte vergangene Woche durch den Austritt der Kleinpartei Italia Viva von Ex-Ministerpräsident Matteo Renzi seine Regierungsmehrheit verloren.
„Helfen Sie uns!“
„Helfen Sie uns!“, rief Conte den Abgeordneten zu. Er sprach wegen der Pandemie von „dramatischen Momenten“. Rom wolle in Europa weiter zu den wichtigen Stimmen gehören. Er warb für seine „klar verbesserten“ Pläne zur Wiederbelebung Italiens. Zwei Ministerinnen von Renzis Partei Italia Viva hatten das Kabinett im Streit um die Verwendung von EU-Hilfsgeldern vergangenen Mittwoch verlassen.
Die Abgeordnetenkammer hat 630 Sitze. Italienische Medien hielten es für wahrscheinlich, dass Conte dort eine Mehrheit erreichen könnte. Danach wurde morgen eine zweite Vertrauensabstimmung erwartet – diesmal im Senat, der kleineren Kammer. Dort ist die Position der Koalition noch schwächer als im Abgeordnetenhaus.
Scheitert Conte schon heute, könnte sein Rücktritt wahrscheinlicher werden. Ein Ergebnis der Vertrauensabstimmung dürfte erst nach vielen Stunden feststehen.