Bei den Plänen zum Wiederaufbau nach der Coronavirus-Krise müssen die EU-Staaten aus Sicht der EU-Kommission nachbessern. „Es steht noch viel Arbeit an“, sagte Kommissionsvize Valdis Dombrovskis gestern nach Beratungen der EU-Wirtschafts-und Finanzminister. Gefordert seien unter anderem wirksame Maßnahmen gegen Betrug und Interessenkonflikte. „Das ist entscheidend, und wir werden sehr genau hinschauen in den nächsten Wochen und Monaten“, sagte Dombrovskis.
Die EU-Staaten hatten im Juli ein 750 Milliarden Euro schweres Programm zur wirtschaftlichen Erholung nach der Coronavirus-Krise verabredet. Nun müssen die Regierungen detaillierte Pläne vorlegen, wie sie ihren Anteil ausgeben wollen. Das Geld soll der Wirtschaft wieder auf die Beine helfen, zugleich aber auch Klimaschutz und Digitalisierung voranbringen.
Laut Dombrovski haben erst elf der 27 EU-Staaten die geforderten Pläne im Entwurf vorgelegt. Österreich wird seinen Plan im April vorlegen, kündigte Finanzminister Gernot Blümel (ÖVP) gegenüber der APA an. Auf nationaler Ebene laufe dazu „der entsprechende Koordinationsprozess, und im April werden wir unsere Vorschläge an die Kommission übermitteln“, so Blümel.