Nepal: Zehntausende fordern Wiedereinsetzung des Parlaments

20.000 bis 25.000 Menschen haben heute auf den Straßen Nepals gegen die Auflösung des Parlaments in dem Himalaya-Land demonstriert. Das sagte ein Polizeisprecher der dpa. Ein Anführer des Protests, Madhav Kumar Nepal, sagte: „Wir sind in der Mitte einer Verfassungskrise.“

Demonstranten in Kathmandu
APA/AFP/Prakash Mathema

Präsident Bidya Devi Bhandari hatte das Parlament im Dezember auf Wunsch des Premierministers aufgelöst und damit den Weg für eine Neuwahl im Frühling freigemacht. Premierminister Khadga Prasad Sharma Oli, der 2017 einen haushohen Wahlsieg eingefahren hatte, hofft, mit einer Neuwahl seine Position stärken zu können.

Seine regierende Kommunistische Partei wurde zuletzt von internen Machtkämpfen erschüttert. So hat Oli den Antrag zur Parlamentsauflösung gegen Teile seiner eigenen Partei und der Opposition durchgesetzt. Damit war auch ein mögliches Misstrauensvotum vom Tisch. Seit der Parlamentsauflösung hat es immer wieder Proteste gegeben. Drei frühere Premierminister von Olis eigener Partei sowie Oppositionspolitiker meinen, dass sein Vorgehen gegen die Verfassung verstoße.