Infrastrukturministerin Leonore Gewessler (Grüne) hat sich heute für eine praxistaugliche Lösung bei den Theoriekursen für den Führerschein ausgesprochen.
Man sei dazu in enger Abstimmung mit dem Gesundheitsministerium, sagte sie am Rande einer Pressekonferenz in Eisenstadt. Gestern war vom Gesundheitsressort klargestellt worden, dass praktische Führerscheinprüfungen und Fahrstunden trotz Lockdowns abgehalten werden dürfen.
Anders verhält es sich mit der Abhaltung von Theoriegruppenkursen, diese bleiben verboten. Darauf angesprochen, sagte Gewessler nun, eine Regelung finden zu wollen, die so praxistauglich wie möglich sei, aber auch dem Gesundheitsschutz entspreche. Die Fristenläufe seien noch einmal verlängert worden, auch die praktische Prüfungsabnahme sei möglich, betonte sie. Man arbeite intensiv an einer Lösung, es handle sich aber um eine Ausnahmesituation in allen Bereichen.
Für die Einführung des digitalen Führerscheins, der für das Frühjahr angekündigt war, nannte Gewessler noch kein Datum.