CoV und Sicherheit: Sondergipfel am 25. und 26. Februar

Die EU-Staats- und -Regierungschefs halten am 25. und 26. Februar einen Sondergipfel ab. Wie ein Sprecher von EU-Ratspräsident Charles Michel gestern auf Twitter mitteilte, finden die Gespräche per Videokonferenz statt. Am ersten Tag geht es demnach um die weitere Zusammenarbeit in der Coronavirus-Pandemie, am zweiten Tag um Fragen von Sicherheit und Verteidigung sowie die Beziehungen zur südlichen Nachbarschaft der EU.

Bei dem Gipfel dürften nach Angaben von Diplomaten auch die Pläne der EU-Kommission beraten werden, Europa beim Vorgehen gegen künftige Gesundheitskrisen zu stärken. Brüssel hatte dazu im November unter anderem die Schaffung einer EU-Behörde für Gesundheitsnotfälle (HERA) vorgeschlagen.

Im Verteidigungsbereich dürfte die Zusammenarbeit mit der neuen US-Regierung unter Präsident Joe Biden im Fokus stehen. Wie schon in den vergangenen Jahren steht dabei die Frage im Mittelpunkt, welchen Beitrag die EU neben der NATO zur Stärkung der Verteidigungsfähigkeit in Europa leisten kann. Brüssel sieht dabei das Konzept einer angestrebten „strategischen Autonomie“ der EU im Verteidigungsbereich als komplementär.