Regierungssuche: Draghis erste Gesprächsrunde beendet

Auf der Suche nach einer neuen Regierung für Italien hat der frühere Chef der Europäischen Zentralbank (EZB), Mario Draghi, seine dreitägigen Gespräche mit Parteivertretern beendet. Zum Abschluss traf der 73-jährige Ökonom heute die bisher mitregierende Fünf-Sterne-Bewegung und die rechtspolulistische Lega von Matteo Salvini. Draghi gab keine öffentliche Erklärung ab. Italienische Medienberichten zufolge wird der Verhandlungsreigen am Montag wieder fortgesetzt – neben neuerlichen Treffen mit Parteienvertretern stehen demnach auch Gespräche mit den Sozialpartnern auf der Agenda.

Staatspräsident Sergio Mattarella hatte Draghi nach dem Scheitern der Regierung von Giuseppe Conte am Mittwoch ein Mandat zur Bildung eines neuen Kabinetts angeboten. Draghi, der in Rom kein politisches Amt besitzt, nahm den Auftrag zunächst unter Vorbehalt an. Das Mitte-links-Bündnis Contes war Mitte Jänner im Streit über gut 200 Milliarden Euro an EU-Hilfsgeldern für die Coronavirus-Krise auseinandergebrochen.

Draghi benötigt das Vertrauen der zwei Parlamentskammern, um Ministerpräsident zu werden. Er bekam bei den Sondierungen positive Signale sowohl von den alten Regierungskräften als auch aus der Opposition. Italienische Medien gingen davon aus, dass sich der 73-Jährige vor einer endgültigen Entscheidung weiter absichern wollte und wohl noch Zeit für die Auswahl der Minister benötigte.

Offen bleibt, ob Draghi ein Expertenkabinett anstrebt. Mehrere Parteien, darunter die Fünf Sterne und die Lega lehnten das zuletzt ab und forderten eine Regierung mit Vertretern aller politischen Lager. Eine gemeinsame Regierung mit der Lega wurde von den Sozialdemokraten bisher strikt abgelehnt.