Während im öffentlichen Leben weitgehend Maskenpflicht herrscht, müssen Abgeordnete bei Parlamentssitzungen nicht unbedingt Mund-Nasen-Schutz tragen. Vor allem Mandatare der FPÖ verzichten darauf. Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka (ÖVP) hält das für „frivol“ und eine „permanente Provokation“ gegenüber der Bevölkerung, richtete er den Maskenverweigerern heute in der ORF-Sendung „Hohes Haus“ aus.
NR-Präsident Sobotka zum Misstrauensantrag
Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka (ÖVP) ist zu Gast in der Sendung. Er spricht unter anderem über die Misstrauensanträge gegen Innenminister Karl Nehammer (ÖVP).
Die Maskensituation im Parlament sei „ein unbefriedigender Zustand“, räumte Sobotka ein. Einmal mehr argumentierte er mit dem freien Mandat, er könne keinen Abgeordneten von einer Sitzung ausschließen. Zwar könnte Sobotka eine Maskenpflicht über das Hausrecht verordnen – er will das aber nicht tun, weil die Vorgabe „sehenden Auges“ nicht erfüllt würde.