Italien: Ex-Premier Conte will ins Parlament

Nach dem Platzen seiner Pläne für eine dritte Regierung will der italienische Ministerpräsident Giuseppe Conte in der Politik bleiben. Er werde an Nachwahlen für die Nachbesetzung eines vakanten Sitzes in der Abgeordnetenkammer im Wahlkreis von Siena teilnehmen, berichtete die Mailänder Tageszeitung „Corriere della Sera“ (Dienstag-Ausgabe). Der süditalienische Jurist, der seit Juni 2018 amtierte, ist parteilos.

Um in der Politik zu bleiben, soll Conte als Kandidat eines Bündnisses aus der populistischen Fünf-Sterne-Bewegung und den Sozialdemokraten (Partito Democratico, PD) für den Sitz in der Abgeordnetenkammer antreten, den Ex-Wirtschaftsminister Pier Carlo Padoan frei machte, weil er im April zum Verwaltungsratspräsidenten der Bank-Austria-Mutter UniCredit aufrückt. Ein Datum für die Nachwahlen gibt es noch nicht.

Der 56-jährige Conte rückt inzwischen zum Regisseur eines möglichen Einstiegs der Fünf-Sterne-Bewegung in die Regierung unter dem designierten Premier Mario Draghi auf. Der Rechtsprofessor zieht die Fäden, um die Allianz aus Fünf Sternen und Sozialdemokraten auch im Rahmen eines Kabinetts Draghi fortzusetzen.

Draghi setzte heute seine Konsultationen mit den Parteien fort. Geplant sind Gespräche unter anderem mit der populistischen Fünf-Sterne-Bewegung, der rechtspopulistischen Lega von Ex-Innenminister Matteo Salvini und den Sozialdemokraten.