Die Türkei hat einen neuen Militäreinsatz gegen die in dem Land verbotene Kurdische Arbeiterpartei (PKK) im Nordirak begonnen. Das Verteidigungsministerium teilte heute mit, die Operation in der Provinz Dahuk nahe der türkischen Grenze habe unter anderem das Ziel, PKK-Stellungen zu zerstören. Man wolle zudem „Terrorangriffe“ aus dem Nordirak verhindern und die Grenzsicherheit gewährleisten, hieß es.
Das Ministerium begründete den Einsatz mit dem Recht auf Selbstverteidigung. Es habe Hinweise auf einen größeren Angriff der PKK aus dem Nordirak gegeben.
Möglicher Verstoß gegen Völkerrecht
Die Türkei hatte bereits im Juni die Luft- und Bodenoffensiven „Adlerkralle“ und „Tigerkralle“ im Nordirak durchgeführt. Der wissenschaftliche Dienst des deutschen Bundestages äußerte wenig später Zweifel daran, dass der Einsatz mit dem Völkerrecht vereinbar war.
Zu dem Zeitpunkt habe sich kein bewaffneter Angriff seitens der PKK und damit auch keine Selbstverteidigungslage für die Türkei erkennen lassen, die den Verstoß gegen das Gewaltverbot gegenüber dem Irak rechtfertigen könnte, hieß es damals in dem Bericht. Der wissenschaftliche Dienst unterstützt die Abgeordneten mit seiner Expertise. Seine Gutachten geben aber nicht die Auffassung des Bundestags wieder.
Die türkische Regierung und die PKK bekämpfen einander seit Jahrzehnten. Das türkische Militär geht immer wieder gegen PKK-Stellungen im Südosten des Landes und im Nordirak vor. Die PKK gilt in der Türkei, Europa und den USA als Terrororganisation. Ihr Hauptquartier ist in den nordirakischen Kandil-Bergen.