BBC in London
Reuters/Henry Nicholls
Streit mit Großbritannien

China verbietet BBC-Sender

China hat am Donnerstag den britischen Auslandssender BBC World News wegen „gesetzeswidriger Inhalte“ verboten. Unter anderem sei der Grundsatz verletzt worden, „dass Nachrichten wahrheitsgetreu und fair sein sollten“ – und dass sie den „nationalen Interessen“ Chinas nicht schaden dürften. Großbritannien zeigte sich empört.

China teilte am Donnerstag mit, dass der Sender gegen die Richtlinien für die Berichterstattung im Land verstoßen habe. Die Behörde erlaube BBC World News nicht mehr, weiterhin auf dem chinesischen Festland zu senden „und akzeptiert den neuen jährlichen Antrag auf Ausstrahlung nicht“.

Die britische Regierung warf China Zensur vor. Es handle sich um eine „inakzeptable Beschneidung der Medienfreiheit“, schrieb der britische Außenminister Dominic Raab am Donnerstag auf dem Kurznachrichtendienst Twitter. „China hat einige der strengsten Einschränkungen der Medien- und Internetfreiheit auf der ganzen Welt, und dieser jüngste Schritt wird Chinas Ruf in den Augen der Welt nur schaden“, hieß es in Raabs Tweet weiter.

BBC enttäuscht

Die BBC zeigte sich enttäuscht. „Die BBC ist der weltweit vertrauenswürdigste internationale Nachrichtensender und berichtet fair, unparteiisch und ohne Angst oder Gunst über Geschichten aus der ganzen Welt“, teilte der Sender auf Twitter mit.

Hintergrund ist angeblich ein BBC-Bericht über die Behandlung der uigurischen Minderheit in China. Zudem hatte Großbritannien kürzlich dem chinesischen Auslandsnachrichtensender CGTN die Sendeerlaubnis entzogen und das mit politischem Einfluss begründet. Der Sender steht unter Kontrolle der Kommunistischen Partei Chinas. Die BBC in China war bereits als mögliches Ziel für Sanktionen von chinesischer Seite genannt worden.

Beziehungen zerrüttet

Der Medienstreit spielt sich vor zusehends schlechter werdenden Beziehungen zwischen China und Großbritannien ab. Insbesondere Londons Vorgehen im Streit um das Hongkong-Gesetz hatte in China für Zorn gesorgt. Großbritannien hatte angesichts der zunehmenden Machtausweitung Chinas in der ehemaligen britischen Kolonie Hongkong in den letzten Monaten immer wieder scharfe Kritik an Peking geübt und zudem Hongkongern eine einfachere Einbürgerung in Großbritannien versprochen.

Auch Kritik am chinesischen Umgang mit der muslimischen Bevölkerungsminderheit der Uiguren sorgt zunehmend für Streit zwischen Peking und London. Kürzlich forderte Raab China dazu auf, UNO-Experten in die Provinz Xinjiang zu lassen, damit sie sich selbst ein Bild von der Menschenrechtslage der Uiguren machen können. London kündigte zudem an, alle Importe aus China zu verbieten, bei denen der Verdacht besteht, sie könnten in Zwangsarbeit von Uiguren und Uigurinnen hergestellt worden sein.

Zudem plant die britische Regierung schärfere Regeln für den Export von Waren und Technologien, die für die Unterdrückung von Minderheiten eingesetzt werden könnten. Auch Sicherheitsbedenken gegen den chinesischen Netzwerkausrüster Huawei sorgen für diplomatische Verstimmungen. Zudem wies Großbritannien erst Anfang Februar Medienberichten zufolge drei chinesische Geheimdienstmitarbeiter aus, die sich als Journalisten ausgegeben haben sollen.

Clubhouse als Opfer von Zensurpolitik

Gleichzeitig zeigt sich an dem BBC-Verbot erneut Chinas harte Zensurpolitik. Diese geriet erst kürzlich im Zusammenhang mit der Audiotalk-App Clubhouse in den Fokus. Auch in China hatten sich in den letzten Wochen zahlreiche Nutzerinnen und Nutzer bei Clubhouse angemeldet und dort über kontroverse politische Themen diskutiert. Doch die Freiheit währte nur kurz: Bereits nach Tagen sperrten die chinesischen Behörden den Zugang zu Clubhouse. Auch andere Soziale Netzwerke wie Facebook und Twitter sind in China gesperrt.