Auf dem Weg zu einer Einheitsregierung in Italien steht der ehemalige Chef der Europäischen Zentralbank (EZB), Mario Draghi, kurz vor der Ernennung zum Ministerpräsidenten.
Draghi wurde heute bei Staatschef Sergio Mattarella erwartet. Bei dem Treffen dürfte Draghi offiziell zum Nachfolger des zurückgetretenen Regierungschefs Giuseppe Conte ernannt werden – und auch sein mit Spannung erwartetes Kabinett präsentieren. Italienischen Medienberichten zufolge werde Draghis Kabinett bereits morgen angelobt.
Di Battista verlässt Fünf-Sterne-Bewegung
Gestern hatte als letzte große Partei auch die Fünf-Sterne-Bewegung (M5S) in einer Onlineabstimmung mehrheitlich für den Eintritt in das neue Koalitionsbündnis unter Draghi votiert. Weiter keine Zustimmung gibt es von Alessandro Di Battista. Der bisher zur Fünf-Sterne-Führungsriege zählende Politiker erklärte nach dem Votum seinen Austritt aus der Partei.
Italien ist seit fast einem Monat inmitten der Coronavirus-Krise und einer schweren Rezession ohne voll funktionsfähige Regierung. Ministerpräsident Conte hatte seinen Rücktritt erklärt, nachdem die von ihm angeführte Mitte-links-Koalition am Streit über die Verwendung der Coronavirus-Hilfsgelder der Europäischen Union zerbrochen war. Staatspräsident Mattarella hatte Draghi daraufhin vergangene Woche mit der Bildung einer Einheitsregierung beauftragt.