Wegen der Ausbreitung von Coronavirus-Mutationen führt die deutsche Regierung für Tirol, Tschechien und die Slowakei harte Beschränkungen für die Einreise nach Deutschland ein. Man habe sich darauf verständigt, diese Gebiete als „Virusvariantengebiete“ einzustufen, teilte Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) heute in Berlin mit.
Für diese Regionen gilt nun unter anderem ein grundsätzliches Beförderungsverbot für Fluggesellschaften, Bahn-, Bus- und Schifffahrtsunternehmen. Außerdem müssen sich Einreisewillige vorab auf das Coronavirus testen lassen, wie Spahn ausführte. Zudem gilt eine Quarantänepflicht nach der Ankunft in Deutschland. Erstmals sind damit direkte Nachbarregionen von Deutschland von dieser Maßnahme betroffen.
Beratungen über Ausnahmen
Nach ihrer Entscheidung für strenge Einreisebeschränkungen und Kontrollen an den Grenzen zu Tschechien und Tirol berät die deutsche Regierung noch über Details der geplanten Regelung. Welche Ausnahmen gelten, werde derzeit noch zwischen den verschiedenen Ministerien abgestimmt, hieß es dazu aus Regierungskreisen.
Im Großen und Ganzen werde man sich wohl an den Regeln orientieren, die es bereits für Einreisen aus anderen Virusmutationsgebieten wie Portugal und Großbritannien gibt, hieß es laut dpa.
Von dort dürfen im Prinzip nur noch Personen mit deutscher Staatsbürgerschaft bzw. mit Wohnsitz in Deutschland, medizinisches Personal sowie – unter bestimmten Voraussetzungen – Transitpassagiere einreisen. Auch Lieferverkehr soll weiterhin erlaubt sein, womöglich aber verbunden mit der Verpflichtung für Lastwagenfahrer, einen negativen CoV-Test vorzuweisen.
„Zurückhaltung“ bei weiteren Grenzmaßnahmen
Es sei nicht auszuschließen, dass es auch an anderen Stellen der Grenze zu Kontrollen kommen könne, sagte Spahn. Die Bundesregierung gehe aber mit Blick auf den wichtigen Austausch in Grenzregionen „sehr zurückhaltend und abwägend“ mit solchen Maßnahmen um.