Als erster US-Staat hat Maryland eine Onlinewerbesteuer eingeführt, mit der Tech-Riesen wie Google und Facebook belastet werden sollen. Eine Mehrheit der Abgeordneten im Oberhaus des Ostküstenstaates überstimmte gestern (Ortszeit) das Veto des republikanischen Gouverneurs Larry Hogan, der sich gegen die Steuer ausgesprochen hatte. Erwartet wird, dass gegen die Einführung der umstrittenen Steuer geklagt wird.
„Das ist nicht das Ende dieses Kampfes, das ist erst der Anfang“, schrieb Hogan im Onlinedienst Twitter. Die Steuer könne und werde einer Gerichtsentscheidung nicht standhalten, fügte er hinzu.
Einnahmen sollen in Bildung fließen
Der Vizepräsident des Onlineverbands Internet Association, Robert Callahan, kritisierte die „fehlerhafte Steuer“. „Immerhin können Unternehmen und Konsumenten in Maryland ruhiger schlafen in dem Wissen, dass die Gerichte das letzte Wort in dieser Angelegenheit haben werden“, erklärte er.
Unterstützer der Onlinewerbesteuer argumentieren, dass die daraus gewonnenen Einnahmen in die Bildung fließen sollen. Dem von den Abgeordneten verabschiedeten Gesetz zufolge sollen bis zu zehn Prozent der digitalen Werbeeinnahmen von Onlineunternehmen als Steuern anfallen.
Schätzungen zufolge soll die Steuer dem Bundesstaat allein im ersten Jahr 250 Millionen Dollar (206,48 Mio. Euro) einbringen. Fällig wird die Abgabe nur für Unternehmen, die mit Werbeanzeigen mehr als 100 Millionen Dollar im Jahr einnehmen.