Angesichts verschärfter Coronavirus-Grenzkontrollen ruft die EU-Kommission die EU-Staaten eindringlich zu abgestimmtem Handeln auf. In einem Brief an die Mitgliedsstaaten drängen die zuständigen EU-Kommissare Didier Reynders und Ylva Johansson vor allem darauf, dass der Warenverkehr im Binnenmarkt nicht gestört werden dürfe. Grenzschließungen oder pauschale Einreiseverbote sollten vermieden werden, heißt es in dem Schreiben von heute, das der dpa vorliegt.
Nachdem Deutschland am Wochenende schärfere Einreiseregeln an den Grenzen zu Tschechien und Tirol eingeführt hatte, gab es zu Wochenbeginn teils kilometerlange Staus. Doch auch andere Länder führten zuletzt wieder Grenzkontrollen oder noch striktere Regeln ein. Die EU-Kommission beruft sich darauf, dass die EU-Staaten sich Ende Jänner angesichts stark gestiegener Coronavirus-Infektionen und neuer Virusvarianten auf aktualisierte Empfehlungen für das Reisen geeinigt hatten. Rechtlich bindend sind sie allerdings nicht.
Verhältnismäßige Maßnahmen gefordert
Deshalb appellierten Justizkommissar Reynders und Innenkommissarin Johansson: „Nur, indem wir weiter zusammen handeln, im Geist der Koordinierung und Solidarität, werden wir in der Lage sein, sie (die Coronavirus-Krise, Anm.) zu überwinden.“ Der EU-Ansatz bemühe sich um ein Gleichgewicht: auf der eine Seite Maßnahmen, die die Verbreitung des Virus verhindern sollen; auf der anderen Seite gezielte Ausnahmen, um das Funktionieren des Binnenmarkts zu gewährleisten. Dieses Gleichgewicht hänge jedoch vom Handeln jeden einzelnen Landes ab.
Reynders und Johansson betonten, dass die gemeinsamen Empfehlungen insbesondere strengere Regeln für Reisende aus Regionen mit besonders vielen Infektionen vorsähen. So könnten sie bei der Abreise einem Coronavirus-Test und bei Ankunft einer Quarantäne unterzogen werden. Es sei jedoch entscheidend, dass alle Maßnahmen verhältnismäßig und nicht diskriminierend seien.