Gesundheitsminister Rudolf Anschober (Grüne) und Finanzminister Gernot Blümel (ÖVP) haben sich im Pressefoyer nach dem Ministerrat heute betont konziliant und friedlich gezeigt. Auf die innerkoalitionären Verwerfungen der vergangenen Tagen angesprochen meinten beide, dass die Koalition gut funktioniere. Das würden auch die heutigen Beschlüsse der Regierung zur Verlängerung der Kurzarbeit zeigen.
Die „falschen Vorwürfe sind für mich und meine Familie nicht angenehmen, aber die Koalition funktioniert gut“, sagte Blümel. Auch Anschober bekräftigte die Position seiner Partei, wonach man „pauschale Kritik (der ÖVP, Anm.) gegen die unabhängige Justiz“ ablehne.
Mit der geplanten Transparenzoffensive und dem Generalstaatsanwalt würde man aber „gute Weichenstellungen“ machen und „gemeinsame Schritte setzen“. „Generell sieht man, dass die Kooperation funktioniert. Das ist das Entscheidende.“
Die heutige Regierungssitzung zeige, dass „wir gut und konstruktiv gearbeitet haben und gemeinsam die Ärmel hochkrempelt haben“, so Anschober. Beide Minister zeigten sich überzeugt, dass die Regierung trotz der Konflikte noch weitere vier Jahre halten werde.