BK-Direktor: Van der Bellen unterfertigte Ernennungsantrag

Der Leiter der „SoKo Ibiza“, Andreas Holzer, soll Direktor des Bundeskriminalamts (BK) werden. Bisher ist er laut Website des Innenministeriums „vorläufig“ mit der Funktion betraut. Bundespräsident Alexander Van der Bellen unterzeichnete bereits Ende Jänner den Ernennungsantrag.

Der Bundespräsident habe den Ernennungsantrag „am 25.1.2021 nach eingehender Prüfung unterschrieben“, hieß es heute aus der Bundespräsidentschaftskanzlei gegenüber ORF.at. Das Innenressort teilte am 10. Februar mit, dass sich die Bestellung von Holzer in einem „finalen Stadium“ befinde. „Das Ergebnis wird zeitnah öffentlich bekanntgegeben“, so ein Sprecher.

Seit Mitte Dezember „vorläufig“ betraut

Holzer sollte heute als Auskunftsperson im „Ibiza“-U-Ausschuss befragt werden. Er sagte laut Parlament krankheitsbedingt ab. Der SoKo-Leiter hätte neuerlich zu den durch das „Ibiza-Video“ ausgelösten Ermittlungen befragt werden sollen.

Mit 18. Dezember hatte Innenminister Karl Nehammer (ÖVP) den Kriminalbeamten vorläufig mit der Leitung des Bundeskriminalamts betraut. Für den Posten kamen drei männliche Bewerber in die engere Auswahl. Alle drei Kandidaten verfügten nach Ansicht der Begutachtungskommission über die höchste Eignung für das Amt.

Konflikte bei „Ibiza“-Ermittlungen

Zuletzt war Holzer als Leiter der „SoKo Ibiza“ tätig. Im Auftrag der Staatsanwaltschaft Wien und der Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft (WKStA) konnten die Ermittler und Ermittlerinnen etwa das Material des „Ibiza-Videos“ beschlagnahmen. Zwischen WKStA und „SoKo Ibiza“ gab es auch Konflikte, die im Untersuchungsausschuss thematisiert wurden.

Holzer war 1993 in die Bundesgendarmerie eingetreten und hatte in der Kriminalabteilung Salzburg seinen Dienst versehen. 2011 wurde er zum Leiter des Büros zur Bekämpfung der organisierten Kriminalität bestellt und 2018 zum Abteilungsleiter für Ermittlungen, allgemeine und organisierte Kriminalität im Bundeskriminalamt ernannt.