SPÖ und Grüne haben sich am Montag einen Schlagabtausch über die Höhe der 2020 ausbezahlten CoV-Kulturhilfen geliefert. Die vom Bund in Aussicht gestellten Mittel seien „weit unter den Versprechen“ geblieben, kritisierte SPÖ-Kultursprecher Thomas Drozda gegenüber der APA. Das sei „schlichtweg falsch“, konterte das Büro von Kulturstaatssekretärin Andrea Mayer.
Drozda sagte, dass von der seitens Mayer in einem „Falter“-Interview Ende November genannten Milliarde Euro an Unterstützungen tatsächlich lediglich 245 Millionen Euro an Kulturinstitutionen und Kunstschaffende ausbezahlt worden seien. Die SPÖ beruft sich bei ihren Berechnungen auf eine Anfrageserie bei insgesamt fünf Ministerien.
In diesem Betrag seien sowohl Unterstützungen der Bundeskulturinstitutionen, direkte Zahlungen an Kulturschaffende und Kulturinitiativen etwa über den NPO-Fonds für Gemeinnützige oder den Covid-19-Fonds des Künstler-Sozialversicherungsfonds sowie allgemeine Hilfen wie Umsatzersatz, Fixkostenzuschuss und Steuerstundungen umfasst. Selbst wenn man das reguläre Kulturbudget von knapp 500 Millionen Euro im Jahr 2020 dazurechne, werde die Milliarde nicht erreicht, so Drozda.
Mayer weist Drozda-Aussagen zurück
Im Büro Mayers widerspricht man heftig. Die Aussage der Staatssekretärin im „Falter“ habe sich dezidiert auf die kumulative Summe dreier Bereiche bezogen: „das reguläre Kulturbudget (ca. 466 Mio.), die kulturspezifischen Hilfspakete (damals ca. 220 Mio.) sowie eine Schätzung über den Anteil der breiteren Wirtschaftshilfen (Kurzarbeit, Härtefallfonds, Fixkostenzuschuss, Umsatzersatz) im Kulturbereich. Eine Gesamtsumme von über einer Milliarde Euro ist deshalb jedenfalls realistisch“, heißt es in einer der APA übermittelten schriftlichen Stellungnahme.