Die Pandemie hat die einzige reguläre Februar-Sitzung des Nationalrats, die heute nach gut 15 Stunden Debatte zu Ende gegangen ist, dominiert. Die Palette der Beschlüsse war dabei breit. So wurde die Kurzarbeitsregelung verlängert, es gibt Gratistests für daheim und einen steuerlichen Bonus für das Homeoffice.
Ab kommender Woche werden alle Österreicherinnen und Österreicher ab 15, die sich nicht von ELGA abgemeldet haben, in den Apotheken fünf Gratistests pro Monat abholen können. Spätestens ab Mitte März soll dieses Angebot in ganz Österreich verfügbar sein.
Forciert werden auch CoV-Tests in Unternehmen. Den Betrieben werden für Antigen- und PCR-Tests pro durchgeführten Test zehn Euro ersetzt.
Steuerbonus von bis zu 600 Euro
Steuerlich privilegiert wird das Homeoffice. Als Werbekosten geltend gemacht werden können künftig bis zu 300 Euro jährlich bei einer Anschaffung ergonomischer Einrichtung wie Bürosessel und Schreibtisch. Insgesamt sind steuerliche Begünstigungen bis zu 600 Euro möglich.
Zudem werden diverse steuerliche Sonderregeln, die Ende März ausgelaufen wären, bis Mitte des Jahres verlängert. Das betrifft die steuerfreie Behandlung von Zulagen und Zuschlägen trotz Telearbeit, Quarantäne und Kurzarbeit ebenso wie den Bezug des Pendlerpauschales im Homeoffice.
Weiters fixiert wurde, dass Schwangere in körpernahen Berufen früher aus dem Arbeitsprozess ausscheiden, ohne Lohneinbußen befürchten zu müssen.
Hilfen für Kunstschaffende
Beim Kurzarbeitsmodell fortgeschrieben wird, dass die Einkommen-Nettoersatzrate von 80 bis 90 Prozent des Lohnes für Arbeitnehmer bestehen bleibt. Die Arbeitszeit kann im Normalfall auf 30 Prozent reduziert werden – in Branchen, die wegen des behördlich angeordneten Lockdowns geschlossen halten müssen, ist auch eine Reduktion auf null Prozent möglich.
Aufgestockt wurden auch die Fördertöpfe für von der Pandemie betroffene Künstlerinnen und Künstler. Mit den von allen Fraktionen unterstützten Anträgen werden dem beim Künstler-Sozialversicherungsfonds eingerichteten Covid-19-Fonds nochmals 20 Millionen Euro zur Verfügung gestellt, der Überbrückungsfonds für selbstständige Künstler in Notlage wird um weitere zehn auf 120 Millionen aufgestockt.