Der deutsche Innenminister Horst Seehofer (CSU) verzichtet auch wegen der Haltung der Ministerpräsidenten im Saarland und in Rheinland-Pfalz auf stationäre Kontrollen an der Grenze zum französischen Virusvariantengebiet Moselle.
Auf die Frage, weshalb man hier nicht so verfahre wie an den Grenzen zu Tschechien und Tirol, antwortete ein Sprecher des Innenministeriums heute in Berlin: „Die Situation ist nicht vergleichbar.“
Moselle sei im französischen Staatsaufbau eine kleinere Verwaltungseinheit innerhalb der Region Grand d’Est. Bei der Wiedereinführung von Grenzkontrollen sei das schon aus Gründen der Praktikabilität zu berücksichtigen. Außerdem würden solche Maßnahmen immer auch mit den betroffenen Bundesländern eng abgestimmt. Im Gegensatz zu Sachsen und Bayern hielten die betroffenen Bundesländer an der französischen Grenze die Wiedereinführung von Kontrollen derzeit für nicht geboten.
Die deutsche Bundesregierung hatte gestern das an die Bundesländer Saarland und Rheinland-Pfalz grenzende Departement Moselle ab morgen als Virusvariantengebiet eingestuft. Damit verbunden ist vor allem eine verschärfte Testpflicht für Einreisende und ein Beförderungsverbot für öffentliche Verkehrsmittel, für das es allerdings Ausnahmen gibt. Stationäre Kontrollen wie an den Grenzen zu Tschechien und Tirol soll es aber nicht geben. Stattdessen soll wie bisher stichprobenartig hinter der Grenze kontrolliert werden.