In Deutschland wird der Lockdown zur Bekämpfung der Coronavirus-Pandemie grundsätzlich bis zum 28. März verlängert, allerdings mit vielen Öffnungsmöglichkeiten je nach Infektionslage. Das haben Kanzlerin Angela Merkel (CDU) und die Ministerpräsidenten der Länder heute in Berlin vereinbart, wie aus ihrem Beschlusspapier hervorgeht.
Wie Reuters mit Verweis auf Verhandlungskreise bereits zuvor berichtete, hätten die Ministerpräsidenten der deutschen Bundesländer einer Bindung der Öffnungsschritte an die 7-Tage-Inzidenzen 50 und 100 zugestimmt. Ob und wann es bei den seit dem Nachmittag laufenden Verhandlungen auch offiziell eine Einigung gibt, bleibt allerdings offen. Den Reuters-Angaben zufolge gibt es auch gegen das im Raum stehende Kompromisspapier anhaltenden Widerstand – unter anderem aus dem Bundesland Sachsen.
Bei einer Einigung könnte es bereits am Montag erste Lockerungen bei den bisherigen Coronavirus-Maßnahmen geben. Die Einigung auf eine höhere 7-Tage-Inzidenz käme einem Kurswechsel gleich: Noch am 10. Februar hatten Kanzlerin Angela Merkel sowie die Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten beschlossen, etwa dem Einzelhandel erst bei Erreichen einer Inzidenz von 35 wieder Öffnungsmöglichkeiten zu geben.
Generell soll dem Entwurf zufolge der Lockdown zunächst bis zum 28. März verlängert werden. Erste Lockerungen bei den Kontaktbeschränkungen sowie für Buch- und Blumenläden und Gartencenter soll es aber bereits ab 8. März geben. Danach werden den Reuters-Angaben zufolge weitere Öffnungsschritte an ein umfassendes Testregime geknüpft. Alle Bürgerinnen und Bürger sollen einmal die Woche ein Angebot für einen kostenlosen Schnelltest bekommen.