Erstmals ist die Ausfuhr von Coronavirus-Impfstoff aus der Europäischen Union in einen Drittstaat über die neue Exportkontrolle gestoppt worden. Italien verhinderte den Export von 250.000 Dosen Impfstoff des britisch-schwedischen Herstellers AstraZeneca an Australien, wie EU-Kreise heute bestätigten. Zuerst hatte die „Financial Times“ darüber berichtet.
Grundlage ist ein Ende Jänner eingeführtes System zur Exportkontrolle. Pharmakonzerne, die Lieferverpflichtungen für die EU haben, müssen Ausfuhrgenehmigungen für in der EU produzierte Impfstoffe beantragen. Wenn Hersteller die EU bei Liefermengen unrechtmäßig benachteiligen, könnten Genehmigungen verweigert werden. AstraZeneca hatte die vertraglich zugesagte Liefermenge an die EU im ersten Quartal drastisch gesenkt und damit für großen Unmut gesorgt.
Mehrere Partner- und Entwicklungsländer ausgenommen
Ausgenommen von dem System sind Exporte in eine Reihe von Partnerländern und in Entwicklungsländern. Zu den Partnerländern zählen die Schweiz, Israel und die Ukraine – nicht aber Großbritannien und Kanada. Zuständig für die Ausfuhrgenehmigungen ist der EU-Mitgliedsstaat, in dem die für den Export vorgesehenen Impfstoffe produziert wurden. Die EU-Staaten holen vor Entscheidungen die Stellungnahme der EU-Kommission ein.
Im vorliegenden Fall waren sich Rom und Brüssel nach dpa-Informationen einig. Zuvor waren etliche andere Exportanträge anderer Firmen genehmigt worden, die meisten kamen von Biontech/Pfizer, das von Europa aus viele Länder beliefert.
Anders als Biontech/Pfizer und Moderna liefert AstraZeneca der EU bisher nicht die vertraglich zugesagten Mengen Impfstoffe. So reduzierte das Unternehmen die Menge für das erste Quartal von 80 Millionen auf 40 Millionen Dosen. Es stand die Vermutung im Raum, dass in der EU produzierte Vakzine in Drittstaaten gebracht wurden. Das war der Anlass zur Einführung des Exportmechanismus.