Die italienische rechtspopulistische Partei Lega arbeitet nach eigenen Angaben an der Bildung einer neuen, größeren rechten Fraktion im EU-Parlament.
Mit dabei sein sollen die rechtsnationale FIDESZ von Ungarns Regierungschef Viktor Orban und die rechtskonservative polnische Regierungspartei PiS von Jaroslaw Kaczynski, wie Lega-Chef Matteo Salvini auf Facebook ankündigte.
„Wir planen eine neue Fraktion mit Bewegungen, die in anderen Ländern regieren, mit den Polen und den Ungarn“, schrieb Salvini. Damit schloss der 48-Jährige aus, dass die Lega der Europäischen Volkspartei (EVP) beitreten könnte. Laut italienischen Medien ist Salvini in ständigem Kontakt mit Orban.
Keine Trennung von Le-Pen-Partei geplant
Aus Lega-Kreisen hieß es, dass sich die Partei nicht von der französischen Partei Rassemblement National von Marine Le Pen trennen will. Die beiden Parteien sind bisher im Europaparlament gemeinsam mit der FPÖ Mitglieder der rechtspopulistischen Fraktion Identität und Demokratie (ID). Die Lega unterstützt in Rom die breite Regierungskoalition des neuen Ministerpräsidenten Mario Draghi.
Nach dem Austritt Orbans aus der konservativen EVP buhlt auch die kleinere nationalkonservative Fraktion im Europaparlament, Europäische Konservative und Reformer (EKR), um FIDESZ. Der Fraktion gehört neben der polnischen PiS auch die italienische Rechtspartei Fratelli d’Italia (FdI) von Giorgia Meloni an. Sie ist derzeit die größte Konkurrenz für Salvini im Ringen um die Vorherrschaft im rechten Lager in Italien.