US-Senat bestätigt Garland als Justizminister

Merrick Garland ist der neue Justizminister der USA. Der US-Senat bestätigte gestern die Nominierung – 70 der 100 Senatorinnen und Senatoren stimmten für Garland. Der 68-Jährige hat versprochen, in seinem neuen Amt Unabhängigkeit und Überparteilichkeit walten zu lassen und nicht im Sinne des Präsidenten, sondern des amerikanischen Volkes zu handeln.

Der bisherige Bundesrichter will zudem der Aufarbeitung des Angriffs von Anhängern und Anhängerinnen des ehemaligen Präsidenten Donald Trump auf das US-Kapitol Priorität einräumen.

Richter Merrick Garland
AP/Andrew Harnik

Ex-Präsident Barack Obama wollte Garland 2016 zum Richter am Supreme Court machen. Die Personalie scheiterte aber am Widerstand der Republikaner im Senat. Das Votum hat aber gezeigt, dass Garland überparteiliche Unterstützung genießt.