Wieder gibt es Probleme rund um eine Verordnung zu CoV-Maßnahmen. Eigentlich sollten morgen die Lockerungen für Vorarlberg und im Sport vom Hauptausschuss des Nationalrats abgesegnet werden. Doch bisher konnte man sich im Parlament nicht auf einen Termin verständigen. Das hängt indirekt mit der Erkrankung von Gesundheitsminister Rudolf Anschober (Grüne) zusammen und damit, dass noch kein Entwurf vorliegt.
Eigentlich sollte dieser gemäß Vereinbarung spätestens 24 Stunden vor Behandlung den Parlamentsfraktionen übermittelt sein. Da der von der Koalition anvisierte Hauptausschusstermin morgen um 12.00 Uhr wäre, müsste der Verordnungsentwurf also seit Mittag vorliegen, was nicht der Fall ist.
Wann mit ihm zu rechnen ist bzw. welche Details er enthält, war für die APA weder im Sozial- noch im Sportministerium zu erfahren. Zur Erinnerung: Die Erleichterungen mit u. a. der Wiederöffnung der Gastronomie in Vorarlberg und erweiterten Trainingsmöglichkeiten im Jugendsport sollen bereits am Montag in Kraft treten.
Keine Vertretung für Anschober geplant
Für Ärger im Parlament sorgte zudem, dass seitens der Grünen keine Ministervertretung für den Ausschuss für den erkrankten Gesundheitsminister geplant war. Ursprünglich war die Rede davon, dass nur der Generalsekretär des Ressorts oder die Chief Medical Officer anwesend sein sollen, zuletzt wurde nach Oppositionsangaben Grünen-Kulturstaatssekretärin Andrea Mayer offeriert.
Unzufrieden zeigte sich die SPÖ, die sich zumindest wie heute im Bundesrat Infrastrukturministerin Leonore Gewessler (Grüne) als Vertretung wünscht. NEOS fände es angemessener, wenn beispielsweise der für Sport und aktuell auch Justiz zuständige Vizekanzler Werner Kogler (Grüne) erscheinen würde, allenfalls auch Innenminister Karl Nehammer (ÖVP).