Die EU-Innenminister und -Innenministerinnen beraten heute darüber, wie künftig mehr abgelehnte Schutzsuchende in ihre Heimatländer zurückgeführt werden können. Das ist Teil der jüngsten Bemühungen, enger mit Transit- und Herkunftsstaaten von Geflüchteten zusammenzuarbeiten.
Auf eine umfassende Reform der EU-Asylpolitik können sich die EU-Staaten seit Langem nicht einigen. Zumindest sind sich jedoch alle darin einig, dass man bei den Rückführungen konsequenter werden muss. Seit Jahren gelingt es nicht, die Quote der Ausreisepflichtigen, die die EU-Staaten tatsächlich verlassen, deutlich zu steigern.
Quote nicht erreicht
2018 hatte die EU-Kommission das Ziel gesetzt, die Rückführungsquote bis 2020 auf rund 70 Prozent zu steigern. Das würde bedeuten, dass sieben von zehn Ausreisepflichtigen die EU verlassen. Tatsächlich reisten 2019 nach Angaben der EU-Kommission 29 Prozent jener Menschen aus, die die EU-Staaten hätten verlassen müssen.
Dass die Rückführungsquote EU-weit so niedrig ist, liegt sowohl an den EU-Staaten selbst als auch an den Drittstaaten. Diese stellen beispielsweise nicht die nötigen Dokumente für ihre Landsleute zur Verfügung. Zudem ist die bereitwillige Rücknahme der eigenen Bürger für die Regierungen im Herkunftsland nicht unbedingt ein Thema, bei dem es etwas zu gewinnen gibt. Am Montag beraten die EU-Innen- und -Außenminister über engere Beziehungen zu den Drittstaaten in dem Bereich.