Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) rechnet mit einem Abbau der stationären Grenzkontrollen an der deutschen Grenze zu Tirol innerhalb der nächsten ein bis zwei Wochen. Der deutsche Innenminister Horst Seehofer habe ihm signalisiert, dass er die Kontrollen so schnell wie möglich schrittweise zurückführen wolle, sagte Kurz gestern nach einem Gespräch mit dem CSU-Politiker in Berlin.
„Ich gehe davon aus, dass, wenn das Infektionsgeschehen sich in Tirol weiter so gut entwickelt, dass das in den nächsten ein bis zwei Wochen hoffentlich der Fall sein wird.“
Deutschland hatte die stationären Kontrollen an der Grenze zu Tirol und Tschechien erst gestern um zwei Wochen verlängert. Das hatte zu scharfer Kritik in Tirol geführt. Die Maßnahme sei durch nichts zu rechtfertigen, sagte Landeschef Günther Platter (ÖVP). Er setze darauf, dass die Europäische Kommission und die österreichische Bundesregierung ein Ende dieser „ungerechtfertigten Schikane“ gegen Tirol erwirkten.
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Treffen mit Merkel erst auf EU-Gipfel
Kurz hatte in Berlin neben Seehofer Termine mit Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier und Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU). Morgen ist ein Treffen mit dem CDU-Vorsitzenden Armin Laschet geplant. Ein Gespräch mit Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) stand nicht auf seinem Programm – aus Termingründen, wie es von österreichischer Seite hieß. Kurz wollte darauf nicht näher eingehen. Er betonte aber, dass er „sehr guten Kontakt“ zu Merkel habe und die CDU-Politikerin nächste Woche ja auch beim EU-Gipfel sehe.
Anlass für die Reise des Kanzlers nach Berlin ist die Verleihung des Axel Springer Awards an die Gründer des Pharmaunternehmens und Impfstoffentwicklers Biontech, Özlem Türeci und Ugur Sahin. Kurz war als Laudator geladen. Dabei lobte er die rasanten Fortschritte der Wissenschaft bei der Entwicklung von Impfstoffen und zeigte sich zuversichtlich, dass bei der Bekämpfung der Pandemie „das Licht am Ende des Tunnels näher kommt“.