Anschober dämpft Hoffnung auf Lockerungen

Anschober rechnet dabei mit Einsicht seitens der Bundesländer. „Wir müssen jetzt ganz massiv in den Regionen, die jetzt hauptbetroffen sind, danach trachten, dass wir diese Zuwächse in den Intensivabteilungen möglichst stabilisieren, um hier keine Überforderung, keine Überlastung zuzulassen“, so Anschober im Ö1-„Journal zu Gast“.

Gefragt, ob er sich mit dieser Haltung am Montag gegen Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) und die Vertreter der Länder durchsetzen werde, sagte Anschober, er rechne nicht mit Widerstand: „Ich gehe davon aus, dass diese Zahlen, die wir da vorlegen müssen, schon überzeugen werden. Ich habe auch viele Gespräche in den letzten zwei, drei Tagen mit Politikerinnen aus den hauptbetroffenen Regionen geführt, und da ist selbstverständlich die Einsicht da, dass wir handeln müssen – mit dem Ziel, dass wir auch diesmal zu einem möglichst breit getragenen Vorgehen in Österreich kommen.“ Kontrollierte Lockerungen bei den Altersheimen kann sich Anschober allerdings vorstellen, da dort schon viele Menschen geimpft seien.

Die Verbreitung der ansteckenderen und „dynamischeren“ erstmals in Großbritannien aufgetretenen Mutationsvariante sei aktuell das Problem, so Anschober. Für diese müsse man vermuten, dass auch jüngere Menschen stärker betroffen sind und sich stärkere Verläufe ergeben können. Die Belegung in den Intensivstationen steige stärker als zuvor. Anschober verwies auch auf regionale Unterschiede, aktuell nähmen die Infektionszahlen in Österreich unterschiedlich stark zu. Er rechne auch für die Zukunft mit Mutationen, auf die es zu reagieren gelte.

Mehrere Schritte im Gespräch

Die Bundesregierung wird am Montag wie üblich mit Fachleuten, Opposition und Landeshauptleuten das weitere Vorgehen in der Coronavirus-Krise und die weiteren Maßnahmen besprechen. Bis dahin wolle man die Zahlen noch genau beobachten, hieß es am Freitag aus dem Kanzleramt zur APA. Als mögliche Option stand dem Vernehmen nach zuletzt etwa eine Verlängerung der Osterferien in Diskussion, seitens Fachleuten wurde etwa auch verpflichtendes Homeoffice ins Spiel gebracht.

Die Virologin Dorothee von Laer von der Meduni Innsbruck sprach sich zudem im „Kurier“ für sensiblere Tests in den Schulen aus. Sie wolle zudem vorschlagen, dass insbesondere in den Oberstufen nur jene Schülerinnen und Schüler in den Präsenzunterricht kommen, die schulisch schwächer sind.

Gestartet werden die Gespräche der Regierung am Montag mit den Fachleuten, um 11.30 Uhr wird dann die Opposition per Videokonferenz dazugeschaltet. Um 13.00 Uhr sollen die Beratungen mit den Landeshauptleuten weitergehen, die persönlich nach Wien ins Kanzleramt kommen. Danach dürfte es wohl eine Pressekonferenz geben.

Regionale Maßnahmen zeichnen sich ab

Laut APA-Informationen werden in Regierungskreisen keine flächendeckenden Maßnahmen für das ganze Bundesgebiet angedacht, sondern vielmehr regionale Differenzierungen. Grund dafür ist das stark unterschiedliche Infektionsgeschehen. Während die Fallzahlen im Westen vergleichsweise niedrig sind, ist die Situation im Osten des Landes deutlich angespannter, vor allem wegen der dort starken Verbreitung der Mutationen. In Regierungskreisen wurde am Samstag von einer „dramatischen Lage“ im Osten, etwa in Wien, gesprochen.

Das Gesundheits- und das Innenministerium meldeten am Samstag 3.344 neu registrierte Coronavirus-Fälle innerhalb der letzten 24 Stunden (Stand: 9.30 Uhr). Diese Zahlen meldeten die Bundesländer an den nationalen Krisenstab. Die 7-Tage-Inzidenz lag laut Agentur für Gesundheit und Ernährungssicherheit (AGES) bei 230,9 (Stand: Samstag, 14.00 Uhr). Am höchsten war sie in Salzburg (302,3), gefolgt von Wien (295,8).

Auch Kurz für regionale Schritte

Regionale Schritte hält auch Bundeskanzler Kurz für eine Option. Bei einem Liveinterview im Rahmen des Parteitags der ÖVP Vorarlberg sagte er, man wolle den Weg der Regionalisierung bei den Öffnungsschritten fortsetzen. Ziel sei es, so viel Freiheit wie möglich zu gewähren und so wenige Einschränkungen wie nötig vorzunehmen. Die vergleichsweise gute Situation in Vorarlberg habe mit den Rahmenbedingungen des Landes, aber auch mit der Professionalität des Vorgehens im Land zu tun. Die Öffnung in Vorarlberg sei aufgrund der niedrigen Inzidenz gerechtfertigt. Er hoffe, dass man bald auch in anderen Regionen Österreichs vergleichbare Schritte setzen könne.

In der deutschen „Bild“-Zeitung sagte Kurz zuletzt, dass der Anstieg der Infektionszahlen erwartbar gewesen sei. Aber „derzeit gelingt es noch, durch intensives Testen, dass dieser Anstieg der Ansteckungszahlen kein exponentieller ist“, sagte er. Zwar könne man einen Lockdown „nie ausschließen“, man sei aber mit den Entwicklungen der letzten Wochen zufrieden: Die Menschen würden seit fünf Wochen wieder in die Geschäfte gehen, „und wir haben dadurch viele wieder an ihren Arbeitsplatz zurückbringen können“. Es sei „gut, dass wir geöffnet haben“.

Auch die Ampelkommission trat zuletzt für weitere Restriktionen ein, wenn sich die Zahl der Coronavirus-Infektionen weiter „unkontrolliert“ erhöht. Allerdings wurde in einer Stellungnahme der Kommission am Donnerstagabend auch auf die Option regionaler Maßnahmen hingewiesen.

Osterfeiertage womöglich mit Weihnachtsregeln

Eine Frage für die Gespräche am Montag werden auch die Osterfeiertage. Für diese denkt man im Gesundheitsministerium auch an eine Lockerung der Besuchsregeln, wie aus dem am Freitag öffentlich gewordenen Sitzungsprotokoll der Kommission hervorgeht. Orientieren will man sich dabei an jenen Regeln, die zu Weihnachten vorgeschrieben waren: Am 24. und 25. Dezember waren die nächtlichen Ausgangsbeschränkungen komplett aufgehoben worden. Zudem wurden die Kontaktbeschränkungen deutlich gelockert, es durften sich maximal zehn Personen aus bis zu zehn verschiedenen Haushalten treffen. Derzeit sind wieder nur Treffen von maximal vier Personen aus zwei unterschiedlichen Haushalten plus minderjährigen Kindern gestattet.