Auch nach der vierten Parlamentswahl binnen zwei Jahren zeichnet sich in Israel keine stabile Regierung ab. Die Likud-Partei von Israels Ministerpräsident Benjamin Netanjahu wurde laut Prognosen mit 31 bis 33 Sitzen stärkste Kraft, verfehlte aber die nötige Mehrheit von 61 Sitzen deutlich, wie drei israelische Fernsehsender gestern Abend berichteten. Die Zukunftspartei von Netanjahus Rivalen Jair Lapid kann mit 16 bis 18 Sitzen rechnen.
Mit der Unterstützung anderer Parteien könnte Netanjahu den Prognosen zufolge auf 51 bis 56 der 120 Sitze in der Knesset kommen. Die gegnerischen Parteien könnten zusammen 48 bis 52 Sitze erreichen. Beide Seiten dürften damit wieder Probleme haben, eine stabile Koalition zu bilden. Eine fünfte Wahl ist nicht ausgeschlossen.
Netanjahu sieht „enormen Sieg“
Netanjahu, der seit zwölf Jahren an der Macht ist, dankte den Wählern in einer ersten Reaktion für den „enormen Sieg der Rechten und des Likud“. Es sei klar, dass die Israelis eine „starke und stabile“ rechte Regierung wollten, sagte der 71-Jährige, der sich wegen Korruption in mehreren Fällen vor Gericht verantworten muss.
„Netanjahus Wahlsieg kam vom Impfprogramm“, analysierte die „Jerusalem Post“ das Wahlergebnis gestern Abend. Stand gestern hatten fast 5,2 Millionen Israelis mindestens eine Dosis des Coronavirus-Impfstoffs erhalten, kurz vor der Wahl wurden Lokale, Fitnesscenter, Stadien und Theater wieder geöffnet.
Israel befindet sich seit mehr als zwei Jahren in einer politischen Dauerkrise. Nach zwei Wahlen 2019 war es Netanjahu nicht gelungen, eine Regierung zu bilden. Nach der Wahl 2020 hatten er und sein Likud unter dem Eindruck der Pandemie eine Koalition mit dem Mitte-Bündnis Blau-Weiß gebildet, sie zerbrach jedoch im Dezember an einem Budgetstreit.