In der ÖVP-Grünen-Koalition wird der Umgangston rauer. Der ÖVP-Abgeordnete Andreas Hanger kritisierte gestern die Bestellung des früheren grünen Abgeordneten Dieter Brosz zum Abteilungsleiter in der Sportsektion des Ministeriums von Vizekanzler und Grünen-Chef Werner Kogler.
Angesichts der Kritik der Grünen an dem ÖVP-Kandidaten Thomas Schmid als ÖBAG-Chef sprach Hanger von „grüner Doppelmoral“ und fragte den Koalitionspartner: „Wollt ihr uns pflanzen?“
Brosz, der bis Anfang Juni des Vorjahres schon Kabinettschef im Büro des Vizekanzlers war, wurde mit 15. März zum Leiter der Abteilung für Sportstrategie, Sport und Gesellschaft, Sportbericht bestellt. Eine Sprecherin von Kogler verwies darauf, dass die Stelle öffentlich ausgeschrieben war und Brosz nach einem Hearing von der Begutachtungskommission einstimmig als „in höchstem Ausmaß geeignet“ bewertet worden sei.
„Doppelmoral, die man selten sieht“
Angesichts dieser Bestellung und der gestern von der Abgeordneten Nina Tomaselli (Grüne) bekräftigten Kritik der Grünen an der vor vier Jahren erfolgten Bestellung Schmids zum ÖBAG-Vorstand sprach Hanger von einer „Dreistigkeit“, die „kaum zu überbieten“ sei, und von einer „Doppelmoral, die man selten sieht“.
„Wer lautstark Besetzungen kritisiert und dabei übersieht, welche grünen Parteigänger in welche Positionen gehievt werden, ist schlichtweg unglaubwürdig“, sagte der ÖVP-Abgeordnete, der als Ersatzmann von Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka (ÖVP) öfters den Vorsitz im „Ibiza“-U-Ausschuss führte.
Tomaselli hatte im Ö1-Morgenjournal die Kritik der Grünen an der Bestellung Schmids zum ÖBAG-Chef bekräftigt und ihm den Rücktritt ans Herz gelegt. Wenn er Schaden von der ÖBAG abwenden wolle, dann müsse er einsehen, dass er gehen müsse, sagte Tomaselli. Etwas zurückhaltender gab sich Kogler.
Kogler: Aufsichtsrat für Schmid zuständig
Am Rande einer Pressekonferenz bekräftigte er seine Aussage, dass Schmid „wohl selbst entscheiden“ müsse, ob er aufgrund der Diskussionen und der Chatverläufe sein Amt weiter ausführen könne. Gleichzeitig sagte der Vizekanzler aber auch, dass zunächst der ÖBAG-Aufsichtsrat zuständig sei. Außerdem würde er warten wollen, bis die Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft ihren Bericht fertig hat.
„Entsetzt“ über den „niveaulosen Krach“ zwischen den Regierungsparteien zeigte sich SPÖ-Bundesgeschäftsführer Christian Deutsch. „ÖVP und Grüne streiten mittlerweile auf offener Bühne, wer die Nummer eins im Postenschacher ist.“ Deutsch warf der Regierung vor, sie „streitet in ihrem Skandalsumpf, statt sich um die Bekämpfung der Pandemie zu kümmern“.
In Anspielung an Hanger richtete der SPÖ-Bundesgeschäftsführer in einer Aussendung an ÖVP und Grüne die Frage: „Was ist los mit euch, wollt ihr uns alle pflanzen?“