US-Präsident Joe Biden hat ein Zwei-Billionen-Dollar-Programm vorgestellt, mit dem er die Infrastruktur seines Landes grundlegend modernisieren und das Wirtschaftswachstum stimulieren will. „Es ist die größte amerikanische Investition in Arbeitsplätze seit dem Zweiten Weltkrieg“, kündigte Biden seinen Plan in Pittsburgh im Bundesstaat Pennsylvania an. Finanziert werden soll es durch eine Anhebung der Unternehmensteuer von 21 auf 28 Prozent.
Das Programm soll ein Volumen von zwei Billionen Dollar (1,7 Billionen Euro) haben und auf acht Jahre angelegt sein. Bei seiner Rede betonte Biden, das Programm werde „Millionen von gut bezahlten Jobs“ schaffen. Die Vereinigten Staaten „können keine weitere Minute mehr zögern“, um die US-Infrastruktur wieder aufzubauen.
„Stärkste, innovativste Wirtschaft“
„Das wird die widerstandsfähigste, stärkste und innovativste Wirtschaft der Welt schaffen“, sagte Biden und betonte, dass die Position der USA im Wettbewerb mit China gestärkt werden müsse. „Es geht nicht darum, irgendjemanden zu bestrafen“, sagte Biden und betonte, er sei offen für andere Ideen zur Finanzierung als Steuererhöhungen für Unternehmen. Biden bekräftigte aber, dass er nicht die niedrigsten Einkommen besteuern wolle.
Die geplante Anhebung der Unternehmensteuer dürfte der größte Knackpunkt für den Beschluss des Pakets im Kongress werden. Unter Bidens Vorgänger Donald Trump war die Unternehmenssteuer drastisch von 35 auf 21 Prozent gesenkt worden.
Kritik von mehreren Seiten
Der republikanische Senator John Barrasso kritisierte Bidens Vorhaben als „trojanisches Pferd“ für höhere Staatsausgaben und Steuern. Die Abgeordnete Alexandria Ocasio-Cortez, die dem linken Flügel der Demokraten angehört, befand hingegen, das Programm hätte „viel höher“ ausfallen müssen.
Die Infrastruktur der USA stammt großteils noch aus den 1950er Jahren und ist vielerorts marode. Ein Schwerpunkt von Bidens Programm soll auf die Modernisierung des Verkehrssystems abzielen. Allein dafür sollen 620 Milliarden Dollar (528 Mrd. Euro) ausgegeben werden.
Initiative für E-Autos
Geplant ist unter anderem die Modernisierung von 32.000 Kilometern an Überland- und anderen Straßen. Ferner sollen 500.000 Ladestationen für E-Autos eingerichtet und ein Fünftel der Schulbusse auf E-Antrieb umstellt werden.
Wegen der knappen Mehrheiten von Bidens Demokraten im Kongress wird das Vorhaben ohne Mitwirken eines Teils der Republikaner allerdings voraussichtlich nicht komplett umgesetzt werden können. Auch Bidens Vorgänger Trump und Barack Obama hatten große Pläne für die Modernisierung der Infrastruktur, erzielten auf diesem Feld aber nur sehr begrenzte Fortschritte.