Westbahnstrecke: Gewessler für Fortführung der Notvergabe

Die Notvergabe für die Westbahnstrecke zwischen Wien und Salzburg läuft am Sonntag aus, nun liegt der Ball bei Finanzminister Gernot Blümel (ÖVP). Verkehrsministerin Leonore Gewessler (Grüne) will die CoV-Sonderförderung für ÖBB und Westbahn auf dieser Strecke weiterhin vergeben, braucht dazu aber das Okay aus dem Finanzministerium. Die Staatshilfen wurden nach der Einführung im Vorjahr heuer zu Jahresbeginn verlängert. 2020 wurden rund 83,5 Mio. Euro ausbezahlt.

Ohne die finanzielle Unterstützung, die im Rahmen der Kundenausfälle durch die CoV-Maßnahmen eingeführt wurde, hätte ein deutliches Zurückfahren des Angebotes gedroht. Aus dem Verkehrsministerium hieß es auf APA-Anfrage: „Das Klimaschutzministerium plant aufgrund der anhaltenden Einschränkungen im Rahmen der Corona-Pandemie eine Verlängerung der Notvergabe zur Aufrechterhaltung des Schienenverkehrs auf der Weststrecke um drei Monate. Der Antrag zur Verlängerung wurde bereits am 12.3.2021 an das Finanzministerium übermittelt.“

Bereits im Februar sorgte die Notvergabe für Zeitdruck in der Regierung, da Blümel vorerst Bedenken gegen die Pläne von Gewessler angemeldet hatte. Es gebe noch offene Fragen, meinte er damals. Diesmal hieß es aus dem Finanzministerium, man sei im Zeitplan, die Abstimmung befinde sich in der Finalisierung.