Lebenslange Haftstrafen wegen Putschversuchs in Türkei

Knapp fünf Jahre nach dem Putschversuch in der Türkei hat ein türkisches Gericht ein Urteil im Prozess gegen rund 500 Angeklagte gefällt. Gegen 38 Angeklagte wurden lebenslange Haftstrafen unter anderem wegen Verstoßes gegen die verfassungsrechtliche Ordnung verhängt. Das berichtete die Staatsagentur Anadolu heute. 106 weitere erhielten Haftstrafen von sechs bis über 16 Jahren – etwa wegen Terrormitgliedschaft.

Die amtliche Nachrichtenagentur Anadolu hatte zunächst nur über die Verurteilung von vier Ex-Soldaten zu lebenslangen Haftstrafen berichtet. Laut dem Bericht wurden die Angeklagten unter anderem des Versuchs schuldig befunden, die verfassungsgemäße Ordnung zu brechen und den Staatschef zu töten.

Die Staatsanwaltschaft legte den Angeklagten laut Anadolu zur Last, dass sie die Journalistinnen und Journalisten des staatlichen Senders TRT gezwungen hätten, eine Nachricht der Putschisten zu verbreiten.

Verfahren gegen fast 500 Angeklagte

Die Urteile sind Teil eines Mammutverfahrens gegen 497 Verdächtige wegen des Putschversuchs, viele von ihnen waren im Laufe ihrer Militärkarriere Teil der Präsidentengarde.

Bei dem Putschversuch waren Mitte Juli 2015 insgesamt 248 Menschen getötet worden, darunter 24 Aufständische. Die türkische Regierung macht die Bewegung des islamischen Predigers Fethullah Gülen für den Putschversuch verantwortlich. Dieser lebt seit 1999 im US-Exil und bestreitet die Vorwürfe.

Seit 2016 wurden wegen mutmaßlicher Verbindungen zur Gülen-Bewegung mehrere zehntausend Menschen festgenommen. Mehr als 100.000 Menschen wurden von der türkischen Regierung mit ähnlichen Begründungen aus dem Staatsdienst entlassen.