FPÖ-Chef Norbert Hofer hat heute versucht, die parteiinterne Debatte über das Tragen von Masken, die er gestern selbst befeuert hatte, wieder einzufangen. Er stellte bei einer Pressekonferenz in Abrede, dass es diesbezüglich einen Konflikt zwischen ihm und FPÖ-Klubobmann Herbert Kickl gibt.
In der bevorstehenden Klubsitzung „wird es keine Auseinandersetzung geben“, sagte Hofer. Was das Virus betrifft, gebe es keine Meinungsverschiedenheiten in der FPÖ.
„Wir alle wissen, dass das Virus gefährlich ist“, so Hofer. Dass er gestern Früh in einem Tweet die Abgeordneten dazu aufrief, die Hausordnung des Parlaments, die eine FFP2-Maske vorschreibt, einzuhalten, sei seine Aufgabe als Dritter Nationalratspräsident.
Kickl: „Alles andere wäre selbstüberhöhend“
Hofer hatte auf Twitter geschrieben, dass es „Selbstüberhöhung“ sei, wenn man die Hausordnung nicht einhält. Kickl, der die Maske im Parlament verweigert, antwortete daraufhin, er kommuniziere mit seinem Parteiobmann nicht via Twitter oder Medien und werde deshalb vor der Klubsitzung morgen keinen Kommentar abgeben: „Alles andere wäre selbstüberhöhend.“
Hofer sagte nun, dass er seine Aussagen nicht nur auf Kickl und jene FPÖ-Abgeordneten bezogen habe, die keine Masken tragen, sondern auf alle. Als Dritter Nationalratspräsident sei er zur Überparteilichkeit verpflichtet und müsse die Einhaltung der Hausordnung verlangen. „Mir ist das wichtig. Das ist eine hohe Staatsfunktion und die ist ernst zu nehmen.“
CoV-Politik der Regierung kritisiert
Hofer kritisierte gleichzeitig die CoV-Politik der Regierung und sprach sich gegen weitere Lockdowns aus. Das von Kanzler Sebastian Kurz (ÖVP) versprochene „Licht am Ende des Tunnels ist leider in weiter Ferne“. Die Lage in den Spitälern sei sehr ernst, aber weitere Lockdowns seien zu vermeiden.
Der Lockdown sei eine „Sackgasse“ und er funktioniere nicht mehr. „Das Schwert des Lockdowns ist stumpf geworden.“ 70 Prozent der Infektionen passierten im privaten Bereich, so Hofer.