In einer von Österreich organisierten Charterrückführung sind gestern 15 Personen nach Russland abgeschoben worden, elf aus Österreich und vier aus Belgien. Es habe sich ausschließlich um Personen mit rechtskräftig negativ abgeschlossenem Asylverfahren gehandelt, so das Innenministerium in einer Aussendung.
Sieben der aus Österreich per Flugzeug rückgeführten Personen seien während ihres Aufenthalts im Bundesgebiet straffällig und aufgrund unterschiedlicher Delikte strafrechtlich verurteilt worden. Die insgesamt 33 Delikte hätten etwa die Mitgliedschaft in einer terroristischen Vereinigung, Körperverletzung oder Diebstahl beinhaltet.
Grundsätzlich erfolge die Verhängung der Schubhaft und die Abschiebung bei verurteilten Straftätern immer erst nach Verbüßung der Strafhaft, wurde betont.
„Trotz der besonderen Herausforderungen der Corona-Pandemie werden weiterhin Abschiebungen durchgeführt. Im Jahr 2020 waren 54 Prozent der Abgeschobenen verurteilte Straftäter. Konsequente Rückführungen gewährleisten eine glaubwürdige Asylpolitik“, sagte Innenminister Karl Nehammer (ÖVP) dazu.