Das Logo des Technologie-Konzerns Alibaba.
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Im Visier der Behörden

Milliardenstrafe für Alibaba in China

Chinas Wettbewerbshüter haben eine Strafe in Höhe von 18 Milliarden Yuan, umgerechnet 2,3 Mrd. Euro, gegen den chinesischen Alibaba-Konzern verhängt. Die größte Onlinehandelsplattform der Welt soll gegen das Kartellrecht verstoßen haben. Es ist ein weiterer Schritt im Vorgehen der Behörden gegen das Unternehmen, seit dessen Gründer Jack Ma bei der Regierung in Ungnade gefallen ist.

Die größte Onlinehandelsplattform der Welt habe ihre marktbeherrschende Position ausgenutzt, um Händler zu bestrafen, die ihre Waren über konkurrierende Dienste angeboten hätten, zitierten Staatsmedien am Samstag die Marktaufsichtsbehörde. Wegen Verstoßes gegen das Kartellrecht wurde die Geldstrafe mit vier Prozent des Umsatzes von 2019 in Höhe von 455 Milliarden Yuan festgelegt, berichtete die Nachrichtenagentur Xinhua.

Das Vorgehen von Alibaba gegen Händler, die auch auf konkurrierenden Plattformen anbieten, „beseitigt oder behindert den Wettbewerb“, argumentierte die Marktaufsicht in ihrer Entscheidung. Es beeinträchtige die Innovation und Entwicklung der Plattformen. Die Rechte und Interessen der Verbraucher würden geschädigt.

Alibaba teilte mit, die Strafe anzunehmen und die Zusammenarbeit mit den Behörden verstärken zu wollen. Der Konzern werde sein System zur Erfüllung der Regeln stärken und „seine soziale Verantwortung besser erfüllen“. Die ungewöhnlich hohe Strafe der Wettbewerbshüter ist ein weiterer Schlag gegen den mächtigen Alibaba-Konzern, der seine Aktivitäten vom Onlinehandel über Finanzdienste bis in Bereiche wie Logistik, Unterhaltung oder Touristik ausgeweitet hat.

Nach Kritik an Behörden verschwunden

Die bisher höchste Strafe der Kartellbehörden gegen einen chinesischen Internetriesen weckt jedenfalls neue Fragen über die Zukunft des Konzerns – und seines Gründers Ma. Der Unternehmer war im Oktober von der Bildfläche verschwunden. Erst drei Monate später zeigte er sich wieder öffentlich. In einem Video, das von chinesischen Staatsmedien verbreitet wurde, hieß es von Ma, er habe „in diesen Tagen gemeinsam mit meinen Kollegen gelernt und nachgedacht. Wir sind nun noch entschlossener, uns Bildung und Wohltätigkeit zu widmen.“

Der chinesische Unternehmenr Jack Ma.
APA/AFP/Philippe Lopez
Alibaba-Gründer Ma hatte im Herbst Kritik an Behörden geübt – und verschwand daraufhin für drei Monate von der Bildfläche

Davor war Ma mit seinem geschätzten Vermögen von umgerechnet 48 Mrd. Euro Ende Oktober auf einem Kongress in Schanghai auf der Bühne gestanden und hatte Kritik an den verkrusteten Strukturen des chinesischen Finanzsystems und den chinesischen Regulatoren geübt. Ma warf den Banken des Landes eine „Pfandhausmentalität“ vor. „Gute Innovation hat keine Angst vor Regulierung, aber sie hat Angst vor veralteten Vorschriften“, wurde Ma zitiert. Die Zukunft dürfe nicht „mit Methoden von gestern“ reguliert werden, so Ma weiter. Seit diesem Auftritt war er verschwunden.

Börsengang von Alibaba-Tochter gestoppt

Es wurde vermutet, dass Ma mit seiner Kritik den Unmut höherer Stellen auf sich gezogen habe – was wohl auch Folgen für seinen Konzern hatte. Anfang November stoppten die Behörde kurzfristig den geplanten Börsengang der Alibaba-Finanztochter Ant Group mit Verweis auf neue Regeln. Es hätte der größte Börsengang aller Zeiten werden sollen. Auch geriet im Dezember die Handelsplattform in den Fokus der Ermittler, als die Kartellwächter mit den Untersuchungen wegen unterstellter Monopolverstöße begannen.

Nach Einschätzung von Experten lässt sich die nunmehrige Milliardenstrafe für Alibaba leicht verkraften. Allein in den letzten drei Monaten des vergangenen Jahres habe der Konzern einen Gewinn von umgerechnet zehn Milliarden Euro gemacht. Allerdings verheiße die verschärfte Kontrolle durch die Behörden nichts Gutes für das Unternehmen, hieß es in Kommentaren von Beobachtern.