Werner Kogler (Grüne) in der ZIB2
ORF
Anschober-Rücktritt

Kogler sieht gute Zusammenarbeit mit ÖVP

Vizekanzler Werner Kogler hat nach dem Rücktritt von Gesundheitsminister Rudolf Anschober (beide Grüne) am Dienstagabend von einer guter Zusammenarbeit in der ÖVP-Grünen-Koalition gesprochen. „Wir arbeiten in der Bundesregierung gut zusammen, auch in allen anderen Bereichen“ (abseits der Pandemie, Anm.), sagte Kogler in der ZIB2.

Dass Anschober bei seinem Abschied am Dienstag zumindest indirekt Konflikte mit der ÖVP thematisierte, als er von „erheblichen Mühlen“, von „Parteitaktik“ und „Populismus“ sprach (ohne die ÖVP explizit zu nennen), wollte Kogler nicht überbewerten. Dass es teils unterschiedliche Zugänge gegeben habe, sei klar – „die musste man unter einen Hut bringen“.

„Die wirkliche Frage ist doch, wie gehandelt und entschieden wird. Und ja, da hat es durchaus auch anstrengende Arbeitstage, gar nicht so wenige Arbeitsnächte gegeben. Ich darf Ihnen versichern, es ist immer von beiden Seiten auf Konsens gearbeitet und verhandelt worden.“

Mückstein war für Kogler „immer im engeren Kreis“

Grünen-Chef und Vizekanzler Werner Kogler verteidigt im ZIB2-Interview die Wahl Wolfgang Mücksteins. Nachdem sich der Rücktritt von Rudolf Anschober als Gesundheitsminister abgezeichnet habe, sei Mückstein „immer im engeren Kreis“ der möglichen Nachfolger gestanden. Angesprochen auf das Koalitionsklima sprach Kogler schließlich von einer guten Kooperation.

„Am besten ganze Legislaturperiode“

Angesprochen auf zuletzt schlechtere Umfragewerte der Koalitionsparteien und gefragt, wie hoch die Chance ist, dass die Koalition fünf Jahre hält, sagte Kogler, die Wahrscheinlichkeit dafür sei nahe bei 100 Prozent. „Ich gehe davon aus, dass diese Koalition wirklich noch lange arbeiten wird, am besten die ganze Legislaturperiode.“

Gerüchte, wonach sein Kabinettschef Stefan Wallner als Generalsekretär in das Gesundheitsministerium zurückkehren könnte, wies Kogler klar zurück: „Nein, das stimmt nicht.“

„Er tut schon, er packt an“

Außer Frage steht für Kogler, dass der am Dienstag als Anschobers Nachfolger vorgestellte Wiener Arzt Wolfgang Mückstein (Grüne) den anstehenden Aufgaben gewachsen ist. „Er tut schon, er packt an“ und werde etwa auch „Verhandlungen mit Landeshauptleuten gut schaffen“, sagte Kogler dazu auf die Frage, warum seine Wahl für die Nachfolge auf einen Arzt und nicht auf einen Politiker gefallen sei.

Der künftige Gesundheitsminister sei nicht nur Experte, sondern auch Antreiber, so Kogler. Als sich der Abgang Anschobers abgezeichnet habe, habe er mit vielen Expertinnen und Experten gesprochen – Mückstein sei laut Kogler aber von Anfang an im engeren Kreis gestanden. Auch das von Mückstein nun zu übernehmende Ressort sei gut aufgestellt. Das war Kogler zufolge nicht immer so, nun würden aber „wieder sehr viele kompetente Persönlichkeiten an den richtigen Stellen sitzen“.

„Persönliche Erklärung“

Anschober verkündete am Dienstag in einer kurzfristig angesetzten „persönlichen Erklärung“ in Wien seinen Rücktritt als Gesundheitsminister. Er wählte offene Worte und sprach von einer „Überlastungssituation“; er berichtete von einem Kreislaufkollaps vor einem Monat und einem weiteren vor einer Woche. „In der schwersten Gesundheitskrise seit Jahrzehnten braucht die Republik einen Gesundheitsminister, der zu 100 Prozent fit ist“, sagte er weiter: „Ganz klar formuliert: Ich will mich auch nicht kaputtmachen.“

Er habe seit 14 Monaten praktisch durchgearbeitet, und „ich hab mich dabei ganz offensichtlich überarbeitet“, sagte Anschober mit brüchiger Stimme in einer rund halbstündigen Pressekonferenz im Ministerium. Daher habe er sich entschieden, sein Amt zurückzulegen. Bis Montag soll Kogler die Geschäfte führen, dann soll Anschobers Nachfolger Mückstein angelobt werden.