Zum Auftakt des achten Kongresses der Kommunistischen Partei Kubas (PCC) in Havanna hat Parteichef Raul Castro seinen Rücktritt von dem Amt angekündigt. „Was mich betrifft, so endet meine Aufgabe als Erster Sekretär des Zentralkomitees der Kommunistischen Partei Kubas mit der Befriedigung, meine Pflichten erfüllt zu haben, und dem Vertrauen in die Zukunft des Vaterlandes“, sagte der 89-Jährige bei der Vorstellung des zentralen Berichts zum Kongress.
Er sei zufrieden, die Führung des Landes an gut vorbereitete Funktionäre übergeben zu können, die für die Kontinuität der Kubanischen Revolution von 1959 stünden, so Castro. Wer auf den Armeegeneral an der Spitze der in dem Karibik-Staat einzigen zugelassenen Partei nachfolgen wird, war noch unklar.
Diaz-Canel als wahrscheinlicher starker Mann
Erstmals seit ihrer Gründung im Jahr 1965 wird die PCC aber nach Ende des Parteitags am Montag nicht mehr von einem Castro angeführt werden. Raul Castro hatte das Amt des Ersten Sekretärs im Jahr 2011 von seinem älteren Bruder, dem Revolutionsführer Fidel Castro, übernommen, der 2016 starb. Vor drei Jahren gab er bereits den Posten des Staatspräsidenten an Miguel Diaz-Canel ab. Dieser steht Castro nahe und könnte auch das Amt des Parteichefs von ihm erben.
PCC-Kongresse finden etwa alle fünf Jahre statt, der erste war 1975. Diesmal nehmen wegen der Coronavirus-Pandemie nur rund 300 Delegierte daran teil – statt, wie zuvor, etwa 1.000. Sie wählen unter anderem das Zentralkomitee.
Auch Probleme angesprochen
Bei der Vorstellung des Berichts hob Castro Kubas Bewältigung der Pandemie sowie Wirtschaftsreformen – wie die Abschaffung einer der beiden einheimischen Währungen zu Beginn dieses Jahres – als Errungenschaften hervor. Er gestand aber auch „Nachlässigkeiten“ bei der Umsetzung der Reformen ein, die etwa zu überhöhten Preisen geführt hätten. Auch bestünden Probleme wie Korruption fort. Castro betonte außerdem, dass Kuba einen respektvollen Dialog mit dem langjährigen Erzfeind USA wolle, ohne dafür Zugeständnisse in Hinblick auf seine Souveränität und Unabhängigkeit zu machen.
Die kubanische Wirtschaft litt zuletzt stark unter immer schärferen US-Sanktionen während der Amtszeit des Ex-Präsidenten Donald Trump sowie unter dem Einbruch des Tourismus in der Coronavirus-Pandemie.