Russland: Fortschritte bei Atomgesprächen mit dem Iran

Die Wiener Gespräche zur Rettung des Iran-Atomdeals sind auf Freitag vertagt worden. Das teilte der russische Delegationsleiter Michail Uljanow gestern Nachmittag auf Twitter mit. Bis dahin sollen Experten den Entwurf für eine Übereinkunft ausarbeiten, die Teheran und Washington eine Rückkehr zu den Bestimmungen des Vertrags ebnen würde. „Für Euphorie ist es zu früh, aber es gibt Grund, vorsichtig und immer zuversichtlicher optimistisch zu sein“, so Uljanow.

„Wird es funktionieren? Wir werden sehen“, fügte Uljanow hinzu. Der russische Spitzendiplomat äußerte sich nach einem Treffen der insgesamt sechs verbliebenen Vertragsparteien des Deals (Russland, China, Großbritannien, Frankreich, Deutschland und Iran). Das Treffen fand unter Vorsitz des stellvertretenden Generalsekretärs des Europäischen Auswärtigen Dienstes (EAD), Enrique Mora, statt.

„Viel zu tun, aber wenig Zeit“

Europäische Verhandler zeigten sich unzufrieden. „Wir haben noch viel zu tun, aber wenig Zeit. Vor diesem Hintergrund hätten wir uns diese Woche mehr Fortschritte erhofft“, hieß es aus hochrangigen Diplomatenkreisen. Zu entscheidenden Punkten gebe es noch keine Einigung, sagten Vertreter Deutschlands, Großbritanniens und Frankreichs.

„Es gibt Differenzen, große sogar, aber da es auch Fortschritte gibt, werden wir die Verhandlungen nächste Woche fortsetzen“, sagte Irans Vizeaußenminister Abbas Araghchi iranischen Medien in Wien. Fortschritte habe es bei Themen wie der Zulassung iranischer Ölexporte sowie dem Zugang zu Öleinnahmen auf Konten ausländischer Banken gegeben. Differenzen gibt es laut Araghchi weiterhin bei Sanktionen gegen Offizielle und Organisationen wie den iranischen Revolutionsgarden (IRGC).

Vor dem Treffen hatten die fünf Vertragspartner des Iran auch mit in Wien anwesenden US-Diplomaten beraten. Die iranische Delegation habe nicht an diesen Beratungen teilgenommen, „weil sie immer noch nicht bereit ist, die US-Diplomaten zu treffen“, so Uljanow. Er sprach anschließend von „nützlichen“ Beratungen. Von Uljanow verbreitete Fotos des Sitzungssaales ließen darauf schließen, dass das Treffen der fünf Delegationen mit US-Diplomaten im Palais Niederösterreich des Außenministeriums stattfand.