Netanjahu bietet Bennett Premiersamt im Wechsel an

Kurz vor Ablauf der Frist für eine Regierungsbildung in Israel hat der geschäftsführende Ministerpräsident Benjamin Netanjahu einen letzten Versuch unternommen, ein Regierungsbündnis zu schmieden. Er bot dem Chef der religiös-nationalistischen Partei Jamina, Naftali Bennett, gestern das Amt des Regierungschefs in einem Wechselmodell an, um eine „linke Regierung“ zu verhindern. Bennet könne im ersten Jahr Ministerpräsident werden, erklärte Netanjahu in einem Facebook-Video.

Ex-Verteidigungsminister Bennett, ein einstiger Verbündeter Netanjahus, wies das Angebot aber zurück. Er sei jederzeit bereit, eine rechtsgerichtete Regierung zu bilden, sagte Bennett. Wenn Netanjahu das nicht gelinge, „werden wir eine Einheitsregierung bilden“. Eine erneute Neuwahl müsse unbedingt verhindert werden.

Sollte es Netanjahu bis heute Nacht nicht gelingen, eine Regierung zu bilden, kann der israelische Präsident Reuven Rivlin einem anderen Politiker den Auftrag zur Regierungsbildung erteilen. Im Gespräch ist Oppositionsführer Jair Lapid von der liberalen Partei Jesch Atid. Um nicht zum fünften Mal binnen zwei Jahren wählen zu müssen, hatte Lapid zur Bildung einer Einheitsregierung aufgerufen.