China hat die Mitgliedsstaaten der Vereinten Nationen aufgefordert, nicht an der von Deutschland, den USA und Großbritannien geplanten virtuellen Veranstaltung zum Thema der unterdrückten Minderheit der Uiguren in Xinjiang teilzunehmen. Das ging gestern (Ortszeit) aus einer Erklärung von Chinas UNO-Mission hervor, die der Nachrichtenagentur Reuters vorliegt.
China wirft darin den Organisatoren der Veranstaltung vor, „Menschenrechtsfragen als politisches Werkzeug zu benutzen, um sich in Chinas innere Angelegenheiten wie Xinjiang einzumischen, um eine Spaltung zu erzeugen und Chinas Entwicklung zu stören“. Es handle sich um eine provokative Veranstaltung, die zu mehr Konfrontation führen könne. Die chinesische Vertretung bei den Vereinten Nationen reagierte bisher nicht auf eine Reuters-Bitte um Stellungnahme.
Veranstaltung mit Amnesty und HRW
Die Botschafter der UNO wollen am Mittwoch im Rahmen einer virtuellen Veranstaltung mit dem Geschäftsführer von Human Rights Watch (HRW), Ken Roth, und der Generalsekretärin von Amnesty International (AI), Agnes Callamard, sprechen. Ziel der Veranstaltung sei es, darüber zu diskutieren, wie man gemeinsam für die Menschenrechte der muslimischen Minderheiten in Xinjiang eintreten könne, hieß es in der Einladung.
Seit Jahren werfen Menschenrechtsgruppen China die Unterdrückung der Uigurinnen und Uiguren in der Region Xinjiang vor. Die Regierung in Peking weist die Vorwürfe zurück. Im März hatten die EU-Außenminister bereits Sanktionen gegen China wegen des Umgangs mit Uiguren beschlossen. Es waren die ersten EU-Sanktionen gegen China seit dem Waffenembargo wegen der Niederschlagung der Demokratiebewegung 1989.