FPÖ fordert Konjunkturmaßnahmen und „Österreich-Tausender“

FPÖ-Chef Norbert Hofer fordert „große Würfe, um die Menschen im Land zu entlasten und die Wirtschaft anzukurbeln“. Der von Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) „gebetsmühlenartig wiederholte Stehsatz“, Österreich sei „besser durch die Krise gekommen als viele andere Länder“, sei in mehrfacher Hinsicht nicht richtig.

Nötig seien nun eine „Infrastrukturoffensive“ und ein „Österreich-Tausender“ in Form von Gutscheinen im Wert von 1.000 Euro für jede Staatsbürgerin und jeden Staatsbürger. „Stromrechnung, Friseurbesuch, ein Fahrrad oder Waren des täglichen Bedarfs – bezahlt werden kann bei all jenen Unternehmen, die in Österreich Steuern zahlen“, so Hofer. Davor würden Menschen und Wirtschaft gleichermaßen profitieren, „weil wieder frisches Geld in Umlauf kommt“.

In den Ausbauplänen von ÖBB und ASFINAG vorgesehene Investitionen in Schienen- und Straßenbauprojekte sollten vorgezogen werden, in den Ausbau schneller Breitbandverbindungen solle der Staat jetzt mehr investieren. Hofer verweist in einer Aussendung darauf, dass Philip Lane, Chefökonom der Europäischen Zentralbank (EZB), damit rechnet, dass die wirtschaftliche Erholung nach der CoV-Krise noch lange dauern und die Arbeitslosenquote erst 2023 auf das Niveau von 2019 zurückkehren wird.