Van der Bellen würdigt „Fundamente der Demokratie“

Bundespräsident Alexander Van der Bellen hat heute den „sorgfältigen Umgang mit den Fundamenten unserer Demokratie“ eingemahnt. Am 66. Jahrestag der Unterzeichnung würdigte er auf digitalem Weg die Väter des Staatsvertrages. Von deren Ausdauer und Optimismus in den schwierigen Verhandlungen „können wir lernen“ – und trotz Pandemie „weiter mit Zuversicht und Optimismus in die Zukunft blicken“.

Mit dem Staatsvertrag vom 15. Mai 1955 habe Österreich – nach einer „Zeit der Extreme“ – wieder „die volle Verantwortung über seine Gesetzgebung und das Zusammenwirken seiner demokratischen Einrichtungen selbst übernehmen“ können, wie Van der Bellen via Twitter mitteilte.

Dem Bundespräsidenten zufolge habe die Coronavirus-Pandemie zuletzt das Gefühl der Unsicherheit erhöht, „sie hat uns gesellschaftlich verletzlicher und dünnhäutiger gemacht“. Gerade jetzt brauche es somit „das Vertrauen in eine Verfassung, auf die Verlass ist“, und diese habe sich in Österreich nach den Worten von Van der Bellen schon „vielfach bewährt“.