Parlamentswahlen in Äthiopien erneut verschoben

Die bisher für Anfang Juni in Äthiopien geplanten Parlamentswahlen sind auf unbestimmte Zeit verschoben worden. Dies erklärte heute der Vorsitzende der Wahlkommission, Birtukan Mideksa. Die Vorbereitungen für die Wahl seien nicht weit genug vorangeschritten, um sie am 5. Juni abhalten zu können. Verzögerungen gibt es nach seinen Angaben unter anderem bei der Registrierung von Wählern und Wählerinnen, dem Training der Wahlhelfer und dem Drucken der Wahlzettel.

Mideksa machte keine Angaben dazu, für wann ein neuer Wahltermin angesetzt werden könnte. Er warte dafür auf die Vorschläge der Parteien, teilte er mit. Die Wahlen hätten eigentlich bereits im August 2020 stattfinden sollen, waren damals aber unter anderem wegen der Pandemie verschoben worden.

Ministerpräsident Abiy Ahmed hatte bei seinem Amtsantritt im Jahr 2018 die Abhaltung der saubersten und demokratischsten Parlamentswahlen in der Geschichte des ostafrikanischen Landes in Aussicht gestellt. Der Regierungschef sieht sich aktuell aber mit einer ganzen Reihe schwerer Krisen konfrontiert, darunter dem bewaffneten Konflikt in der Region Tigray.