An der FPÖ-Spitze köchelt es weiter: Nachdem Klubchef Herbert Kickl zuletzt offen sein Interesse an der Spitzenkandidatur bei der nächsten Wahl kundgetan hatte, richtete er nun Parteichef Norbert Hofer aus, dass dieser bei einer etwaigen Anklage im Zuge der ASFINAG-Causa als Dritter Nationalratspräsident zurücktreten müsste. „Die Frage wird sich nicht stellen, weil ich immer korrekt handle“, konterte Hofer auf Anfrage der APA heute.
Gegen Hofer, der sich derzeit auf Reha befindet, ermittelt die Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft (WKStA) wegen des Verdachts der Geschenkannahme rund um die Bestellung eines ASFINAG-Aufsichtsrates. Sollte Hofer angeklagt werden, „halte ich das für nicht vereinbar“, sagte Kickl zur „Kleinen Zeitung“ (Mittwoch-Ausgabe).
Man müsse „schon überlegen, inwieweit ein hohes Amt mit einer Anklage kompatibel ist“ – und bei jenem des Dritten Nationalratspräsidenten, der einer der höchsten Repräsentanten des Landes sei, wäre es das aus Kickls Sicht nicht.
Kickl stünde als FPÖ-Spitzenkandidat „zur Verfügung“
Doch nicht nur als Dritten Nationalratspräsidenten, auch als Spitzenkandidaten für eine allfällige Neuwahl stellte Kickl seinen Parteichef zuletzt öffentlich infrage. „Natürlich würde ich zur Verfügung stehen“, sagte Kickl im Interview mit oe24.TV zu einer möglichen Spitzenkandidatur. Auch Wiens FPÖ-Chef Dominik Nepp brachte sich ins Spiel. „Wenn die Partei das will, bin ich auch bereit, Verantwortung zu übernehmen“, sagte er gegenüber oe24.TV.
Hofer hatte betont, auf jeden Fall als Listenerster bei einer allfälligen Neuwahl anzutreten. „Über Kandidatenlisten wird gesprochen, sobald es Wahlen gibt“, lautete gestern der Kommentar Hofers dazu. Die Ermittlungen gegen Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) wegen des Verdachts der Falschaussage im „Ibiza“-Untersuchungausschuss führten zuletzt zu Spekulationen über Neuwahlen oder eine Abwahl des Kanzlers mit fliegendem Regierungswechsel.